Thomas Hitschler berichtet beim SPD-Grill-Stand in Maximiliansau

7. August 2023 | Kategorie: Allgemein, Kreis Germersheim, Politik regional

Foto über SPD Maxililiansau

Die Maximiliansauer SPD hat am vergangenen Donnerstag die Bürger zu einem Grill-Stand eingeladen, bei dem sie sich mit dem Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesverteidigungsminister Thomas Hitschler, Ortsvorsteher Jochen Schaaf und dem Stadtratsfraktionssprecher Mario Daum austauschen konnten.

Die Themen waren vielfältig.

Bundespolitik: Heizungsgesetz, Ukraine-Krise, Niger-Krise und SPD-Erfolge

Thomas Hitschler gab einen Einblick in seine Arbeit im Bundestag und im Bundesverteidigungsministerium. Er erläuterte das sogenannte Heizungsgesetz, das die energetische Sanierung von Gebäuden fördern soll. Dieses Gesetz war bereits bei einem Info-Abend in Maximiliansau Thema gewesen. Er sprach auch über die internationale Politik, insbesondere über den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und die aktuelle humanitäre Krise im Niger.

Er hob hervor, welche Themen die SPD in der Bundesregierung vorangebracht und umgesetzt hat. Dazu zählen der Mindestlohn, die Mindestausbildungsvergütung, die BAföG-Erhöhung und das Wohngeld. Hitschler betonte, dass die SPD für soziale Gerechtigkeit und eine starke Wirtschaft stehe.

Stadtentwicklung: Ortsbeiräte, Gewerbegebiet, Bäder und Geothermie

Mario Daum informierte über die aktuellen Themen aus dem Stadtrat. Er machte deutlich, dass die SPD den Ortsbeiräten mehr Mitbestimmung ermöglicht hat, indem sie ihnen erstmals zweckgebundene Haushaltsmittel zur eigenständigen Verfügung durch den Ortsbeirat zur Verfügung gestellt hat. Er sagte: „Das ist ein Meilenstein und wir wollen damit den Ortsbeiräten mehr Mitbestimmung ermöglichen.“

Foto über SPD Maxililiansau

Daum berichtete auch über die geplante Erweiterung des Gewerbegebiets am Oberwald, bei der es nach SPD-Position wichtig ist, die Bedürfnisse der bereits ansässigen kleinen Gewerbe- und Handwerksbetrieben zu berücksichtigen. Hierfür soll eine systematische Erhebung im September dem Stadtrat vorgelegt werden.

Zudem kündigte er an, dass die Stadträte zum Ende des Jahres über die Zukunft der Bäder entscheiden würden. Vor drei Jahren hatte man den Prozess hin zu einem Ganzjahresbad gestartet. Im Dezember 2023 sollen die Kosten und Fördersummen vorliegen.

Ein weiteres Thema, das die Stadträte beschäftigte, war die Aufsuchung von Geothermie. Der Verwaltung sei es durch gute Verhandlungen gelungen, mit Daimler Truck und EnBW eine gemeinsame Gesellschaft zur Aufsuchung und Gewinnung von Geothermie zu gründen. Daum sagte: „Dies kann für unsere Stadt für die künftige Wärmeversorgung von enormer Bedeutung sein.“ Das bereits bestehende Wärmenetz auf dem Dorschberg soll rekommunalisiert werden und in Maximiliansau soll ein neues Wärmenetz entstehen.

Ortslage: Haushaltsmittel, Platz an der Kehle und Bundesmittel

Jochen Schaaf und David Dickemann gaben einen Einblick in die Entscheidungen des Ortsbeirats Maximiliansau. Sie lobten die Entscheidung des Stadtrats, den Ortsbeiräten eigene Haushaltsmittel zur Verfügung zu stellen. Dickemann ergänzte, dass noch im August über die ersten Verfügungen entschieden werden soll.

Schaaf sagte: „Wir wollen so unseren Ortsbezirk ein Stück schöner gestalten und unsere Veranstaltungen aufwerten.“ In diesem Jahr sollen auch noch die Arbeiten für den Platz an der Kehle ausgeschrieben werden, sodass spätestens 2024 die Arbeiten beginnen könnten. Schaaf sagte: „Hierüber wäre ich sehr glücklich, da wir das Thema bereits in meiner ersten Amtszeit entsprechend beraten und nach ersten Konzeptvorstellungen beschlossen haben.“ Die Umgestaltung des Platzes soll unter anderem mit Bundesmitteln realisiert werden, für die sich Thomas Hitschler eingesetzt hat.

Fazit: SPD dankt den Bürgern und lädt zum Dialog ein

Jürgen Nelson, Vorsitzender der SPD Maximiliansau, dankte den Bürgern für ihr Interesse und ihre Teilnahme. Er lud sie ein, bei einer Bratwurst und einem Getränk weiter mit den Politikern zu diskutieren.