Stadtspitze informiert über weiteres Vorgehen bei Wohnraum-Initiative „Landau baut Zukunft“: Eigener Nachtragshaushalt wird am 29. Mai vorgestellt

Stellten die Grundzüge des Nachtragshaushalts „Landau baut Zukunft“ in einem gemeinsamen Gespräch der örtlichen Presse vor: Oberbürgermeister Thomas Hirsch (2.v.l.), Bürgermeister Dr. Maximilian Ingenthron (l.) sowie (v.l.n.r.) Irmgard Weis von der Projektgruppe „Landau baut Zukunft“, Martin Messemer, Leiter der städtischen Finanzverwaltung, Roland Schneider von der Projektgruppe „Landau baut Zukunft“ und Bauamtschef Christoph Kamplade.
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Landau. Rund ein Jahr, nachdem der Stadtrat den grundlegenden Beschluss zu „Landau baut Zukunft“ gefasst hat, sollen nun weitere Weichen für die Umsetzung der Initiative zur Schaffung von Wohnraum gestellt werden.

Die Stadt wird am Montag, 29. Mai, ab 17 Uhr in einer öffentlichen Informationsveranstaltung im Ratssaal des Rathauses die Grundzüge eines eigenen Nachtragshaushalts „Landau baut Zukunft“ vorstellen.

Die entsprechenden Daten und Fakten werden zeitgleich auf der städtischen Internetseite www.landau.de eingestellt. Bürger haben ab dem Folgetag die Möglichkeit, Stellung zum Haushaltsentwurf zu beziehen.

Am 13. Juni soll „Landau baut Zukunft“ dann in einer gemeinsamen Sitzung von Haupt- und Bauausschuss beraten werden, bevor in der letzten Sitzung des Stadtrats vor der Sommerpause, am 27. Juni, die Beschlüsse zu fassen sind.

„Wir treten in eine weitere entscheidende Phase des Prozesses „Landau baut Zukunft“ ein und kommen unserem Ziel, mehr Wohnraum für die Stadt und die Stadtdörfer zu schaffen, ein Stück näher“, erläutert Oberbürgermeister Thomas Hirsch.

Heute könne niemand mehr behaupten, es gebe ausreichend Wohnungen in Landau und es bestünde kein Handlungsbedarf, so der Stadtchef. Stadtvorstand und Stadtverwaltung hätten diese Bedarf erkannt und bereiteten das Maßnahmenbündel „Landau baut Zukunft“ konsequent vor. „Wir drehen ein großes Rad. Einen eigenen Nachtragsetat – das gab es in der Vergangenheit nur für die Landesgartenschau“, informiert der OB.

Bürgermeister und Baudezernent Dr. Maximilian Ingenthron ergänzt, aus seiner Sicht sei ein Planungsprozess der Landauer Stadtverwaltung zur Stadtentwicklung noch nie so gründlich, umfassend und transparent durchgeführt und dargestellt worden wie jetzt „Landau baut Zukunft“.

„Gleichwohl begeben wir uns nicht auf Neuland. Betrachtet man die Größe und Dimension der geplanten Maßnahmen, so sind diese zwar beachtlich, jedoch wurden bereits in der Vergangenheit ähnlich umfassende Projekte in der Stadt Landau realisiert.“ So nehme die Konversion sogar eine noch größere Dimension ein. Zu nennen seien ebenso die Gewerbegebiete D9 und D10.

Alle Zahlen des Nachtragshaushalts „Landau baut Zukunft“ sollen im Zuge der öffentlichen Bürgerinformationsveranstaltung dargestellt werden. Schon jetzt teilen OB Hirsch und Bürgermeister Dr. Ingenthron aber mit, dass für den Ankauf, die Entwicklung und den Verkauf von Baulandflächen in „Landau Südwest“ und den Stadtdörfer insgesamt rund 65 Millionen Euro bewegt werden sollen. In den Stadtdörfern wird die Stadt Flächen für rund 23 Millionen Euro ankaufen und rechnet mit einem Wertsteigerungsausgleich in Höhe von rund 3,5 Millionen Euro.

Die Hälfte dieses Gewinns soll in den städtischen Haushalt fließen, die andere Hälfte für Investitionen in die Innenentwicklung der Stadtdörfer verwendet werden. Bei „Landau Südwest“ hingegen soll eine schwarze Null stehen. Hier rechnet die Stadt mit rund 40 Millionen Ein- und Ausgaben.

Um die Initiative „Landau baut Zukunft“ umsetzen zu können, wird die Stadt 6,5 neue Stellen in der Verwaltung schaffen, die beim Bauamt, dem Umweltamt und bei der Liegenschaftsabteilung angesiedelt und auf fünf Jahre befristet sind. Auch diese personelle Aufstockung ist im Nachtragshaushalt abgebildet. Dieser sei ein „closed job“, wie OB Hirsch erläutert. Der reguläre Haushalt der Stadt Landau werde durch „Landau baut Zukunft“ nicht belastet.

Unterdessen betont der Stadtvorstand noch einmal, dass für die Stadtentwicklung nach wie vor die Leitlinie „innen vor außen“ gelte. Dass auch eine Innenentwicklung bzw. Verdichtung im Stadtgebiet aber nicht ohne Tücken sei, zeige das Beispiel des ehemaligen Rangierbahnhofs.

Hier wollte die Stadt ursprünglich rund 150 Wohneinheiten realisieren – ob das oberflächlich mit Quecksilber belastete Areal aber jemals bebaut werden könne, stehe aktuell nicht fest, so OB Hirsch und Bürgermeister Dr. Ingenthron. Für die gesamte Initiative „Landau baut Zukunft“ gelte: Man wolle bedarfsorientiert entwickeln und ein differenziertes, zielgruppenorientiertes Wohnraumangebot schaffen, um so dem Wohnungsbedarf einer wachsenden Stadt gerecht zu werden.

Info:

Die öffentliche Informationsveranstaltung für Bürgerinnen und Bürger zum Nachtragshaushalt „Landau baut Zukunft“ findet am Montag, 29. Mai, ab 17 Uhr im Ratssaal des Rathauses statt. Ab Dienstag, 30. Mai, bis einschließlich Dienstag, 27. Juni, liegt der Haushaltsentwurf bei der Kämmereiabteilung (Zimmer 114) im Rathaus aus.

Darüber hinaus wird der Entwurf auf der städtischen Internetseite www.landau.de eingestellt. In der Zeit von Dienstag, 30. Mai, bis Montag, 12. Juni, können sich Bürger schriftlich, zur Niederschrift bei der Kämmereiabteilung oder über das Kontaktformular auf der städtischen Internetseite zu dem Entwurf äußern. (ld)