+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
Jens Spahn
Foto: dts Nachrichtenagentur
Unionsfraktionsvize Jens Spahn hat sich verwundert über die Ankündigung Österreichs gezeigt, aus Deutschland abgewiesene Flüchtlinge nicht aufnehmen zu wollen.
„Der österreichische Innenminister sagt, er nimmt sie nicht zurück. Ist ja andersrum. Wir lassen sie nicht rein, sie sind ja in Österreich und da bleiben sie auch“, sagte Spahn am Dienstag den Sendern RTL und ntv.
Und dann werde auch Österreich folgen und Polen und andere Länder und auch an ihren Grenzen genauer schauen. „Und dann kommen wir endlich wieder zu dem EU-Außengrenzschutz, den es eigentlich bräuchte, dass das an der Außengrenze geregelt wird.“ Das sei die Voraussetzung dafür, dass man dann überhaupt auch mit der Ampel über weitere Maßnahmen reden könne. „Sichere Herkunftsstaaten, Sozialleistungen etwa auch für abgelehnte Asylbewerber ist ja nicht der Endpunkt der Gespräche, sondern der Startpunkt der Gespräche.“
Man sei bereit und wolle das Problem lösen. „Und Olaf Scholz und die Ampel müssen jetzt beantworten, ob sie das auch wollen und vor allem, ob die Grüne Partei mit im Boot ist“, so der CDU-Politiker. (dts Nachrichtenagentur)
Diesen Artikel drucken
Das könnte Sie auch interessieren:
- Spahn reagiert selbstkritisch auf CDU-Ergebnisse bei Landtagswahlen
Berlin – Das CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat mit Selbstkritik auf das Abschneiden seiner Partei in den drei Landtagswahlen reagiert. Sowohl auf Landesebene ... - Spahn: 3. Welle „scheint“ gebrochen – Impfquote bei 31,4 Prozent
Berlin – Die dritte Corona-Welle „scheint“ laut Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gebrochen. Dies bedeute aber nicht, dass man jetzt schnell lockern dürfe, ... - Spahn verspricht „vertrauensvolle“ Kooperation mit Merkel
Berlin – Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) verspricht eine „vertrauensvolle“ Zusammenarbeit mit Bundeskanzlerin Merkel, sollte er beim CDU-Parteitag im Dezember zum Parteivorsitzenden gewählt ... - Spahn: 50er-Inzidenz hat ausgedient
Berlin – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich für eine rasche Änderung des Infektionsschutzgesetzes ausgesprochen. „Die 50er-Inzidenz im Gesetz hat ausgedient“, sagte ... - Spahn bestätigt Spuck-Attacke in Bergisch Gladbach
ersuch, mit aufgebrachten Gegnern der Corona-Maßnahmen zu sprechen, wüst beschimpft und angespuckt worden. „Wir müssen das Gespräch und den Dialog mit denen ... - Spahn nach Kühnerts nach Aussagen zu Homophobie: Irreguläre Migration hat Mitschuld
Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag, Jens Spahn (CDU), kritisiert SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert nach dessen Äußerungen zu wachsender Homophobie auf ... - Gesundheitsminister Spahn positiv auf Corona getestet
Berlin – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ist am frühen Mittwochnachmittag positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das bestätigte Hanno Kautz, der Pressesprecher ... - CDU-Präsidiumsmitglied Spahn bezeichnet sich als „burkaphob“
Berlin – CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat eine härtere Gangart gegen integrationsunwillige Flüchtlinge gefordert. „Denjenigen, die bereits hier Schutz gefunden haben, müssen wir ... - Gewerkschaft der Polizei kritisiert Spahn
Berlin – Der stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Jörg Radek, hat die jüngsten Äußerungen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zur Einhaltung ... - Spahn empfiehlt Absage von Großveranstaltungen
Berlin – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) empfiehlt aufgrund der aktuellen Coronavirus-Epidemie die Absage von Großveranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern. Dies sei ... - Spahn gibt Gesundheitsupdate
Berlin – Der mit dem Coronavirus infizierte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat ein Update zu seinem Gesundheitszustand gegeben. „Mir geht es soweit ... - CDU-Arbeitnehmer: Spahn hat „Bezug zur Lebenswirklichkeit verloren“
Berlin – Der designierte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat mit seiner Äußerung, mit Hartz IV habe „jeder das, was er zum Leben ...
