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Jens Spahn
Foto: dts Nachrichtenagentur
Berlin – Die Polizei hat nach den Worten von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) umfangreiche Möglichkeiten, im Zuge der Coronavirus-Krise behördliche Anweisungen wie eine häusliche Quarantäne durchzusetzen.
„Das sind polizeirechtliche Maßnahmen, die mit Zwang im Fall der Fälle durchgesetzt werden können und aus meiner Sicht im Fall der Fälle auch durchgesetzt werden müssten“, sagte Spahn.
Das Abriegeln ganzer Städte wie in China hält der Gesundheitsminister für wenig zielführend, auch wenn „Maßnahmen in größerem Umfang“ durchaus auch in Deutschland möglich seien. Man müsse sich fragen, ob das angemessen sei, was mit beispielsweise schwerkranken Leuten in einem abgeriegelten Ort sei, die jeden Tag Medikamente und einen Arzt bräuchten. „Das Infektionsschutzrecht macht jedenfalls viel möglich“, sagte der Gesundheitsminister.
Seehofer: Abriegeln der deutschen Grenze nicht möglich
Ein komplettes Abriegeln der deutschen Grenze ist nach Ansicht von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) unmöglich. Entsprechende Forderungen würden derzeit oft erhoben, sagte der Innenminister am Donnerstagmittag in Berlin bezogen auf die aktuelle Coronavirus-Krise.
„Wer soll das kontrollieren?“, fragte Seehofer rhetorisch. Auch bei jedem Einreisenden einen Test auf das Coronavirus zu machen, sei „objektiv nicht möglich“, so Seehofer. Spahn ergänzte, ein Abriegeln der Grenzen hätte abgesehen von den wirtschaftlichen Auswirkungen auch Folgen für die medizinische Versorgung der Bevölkerung. Viele medizinische Produkte werden nach Spahns Worten gerade in Asien gefertigt, wo das Virus bislang mit Abstand am stärksten verbreitet ist.
(dts Nachrichtenagentur)
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