Seehofer kündigt Kabinettsumbildung in Bayern an – im Bund: „Koalition mit Grünen möglich“

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München – Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat eine Regierungsumbildung in München nach der Bundestagswahl im Herbst angekündigt.

„Wenn Joachim Herrmann aufgrund des Wahlergebnisses Bundesminister werden kann, dann wird es eine große Kabinettsumbildung geben. Ich will dann in den Landtagswahlkampf mit einer Mannschaft gehen, die die Perspektiven für die Zeit danach sichtbar macht“, sagte Seehofer der „Welt am Sonntag“.

Eine Rückkehr Karl-Theodor zu Guttenbergs schließt Seehofer trotz dessen Absagen nicht aus. „Er sagte `im Moment`. Ich würde es begrüßen, wenn er sich wieder Schritt für Schritt bei uns einfädeln würde. Ob dann Weiteres damit verbunden ist, hängt vom Verlauf des Wahlkampfs und letztlich vom Wahlergebnis ab. Mein Ziel ist, möglichst viele fähige Leute um mich zu haben.“

Horst Seehofer (CSU).
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Horst Seehofer hat sich auch zu möglichen Koalitionen auf Bundesebene geäußert.

„Ich will eine schwarz-grüne Koalition nach der Bundestagswahl nicht ausschließen“, so Seehofer. Auf die Frage, ob Schwarz-Grün auf Bundesebene nicht mit Blick auf die spätere Landtagswahl in Bayern nahezu unmöglich sei, sagte Seehofer: „Natürlich wären die Grünen kein angenehmer Partner. Aber Wahlergebnisse suchen sich ihre Koalitionen.“

Bereits 2013 hatte es nach der Bundestagswahl ein Sondierungsgespräch zwischen Union und Grünen gegeben – mehr war damals nicht möglich. Eine Wiederauflage der großen Koalition will Seehofer dieses Jahr vermeiden. „Ich habe nichts gegen die SPD, aber eine erneute große Koalition wäre für ein demokratisches Gemeinwesen keine ideale Lösung.“

Ein neuerliches Regierungsbündnis aus Union und SPD würde der AfD nur Auftrieb verschaffen. Seehofer hält es für möglich, die AfD aus dem nächsten Bundestag fernzuhalten. Durch eine kluge Politik ließe sich noch erreichen, „dass wir die AfD unter die Fünf-Prozent-Hürde drücken“.

Das könne gelingen, „wenn wir in der Sicherheits-, in der Türkei-, Flüchtlings- und Europapolitik so vernünftig wie bisher weitermachen.“ Eine absolute Mehrheit der Union hält Seehofer wegen der Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aus dem Herbst 2015 nicht mehr für möglich.

Der Tag der Grenzöffnung im September 2015 sei ein „Schlüsseldatum, wenn es um die absolute Mehrheit für die Union geht“. Weil sich der Kurs in der Flüchtlingspolitik in CSU-Sinne geändert habe, „ist nun wieder eine glaubwürdige Zusammenarbeit mit der CDU möglich“ und die Union wieder auf Erfolgskurs. (dts nachrichtenagentur)