Schweitzer und Schwarz: Brand- und Katastrophenschutz werden in Rheinland-Pfalz verlässlich gefördert

Alexander Schweitzer und Wolfgang Schwarz (r.)
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Mainz/SÜW. Die SPD-Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer und Wolfgang Schwarz zeigen sich überrascht über die plötzlich aufgetretene Kritik ihrer Abgeordnetenkollegin Schneider zur Förderpraxis bei den Feuerwehren.

Der Pfalz-Express berichtete (siehe Link) http://www.pfalz-express.de/cdu-landtagsabgeordnete-christine-schneider-kritisiert-forderpraxis-der-landesregierung-kommunen-mussen-uber-550-000-euro-fur-feuerwehren-vorfinanzieren/

„Die finanzielle Förderung der Feuerwehren ist in Rheinland-Pfalz an die Höhe der Einnahmen aus der Feuerschutzsteuer gekoppelt und diese Landessteuer unterliegt bekannter weise konjunkturellen Schwankungen. Der Anteil dieser Steuer beträgt jährlich rund 12 Mio. Euro, die das Land zur Förderung ungekürzt an die Kommunen weitergibt“, erklärt Wolfgang Schwarz.

„Bei anderen Bundesländern fließen diese Einnahmen in den Gesamthaushalt, in Rheinland-Pfalz ist das besser geregelt“, ergänzt Alexander Schweitzer.

„Obwohl jährlich gefördert wird – trotz der in der Verfassung verankerten Schuldenbremse bisher ungekürzt – besteht ein stetiger Bedarf, auf Grund bereits vorliegender Förderanträge für zukünftige Maßnahmen im Brand- und Katastrophenschutz. Diese werden konsequent – aber nach Prioritäten – abgearbeitet und dies ist von den Kommunen auch so akzeptiert, weil sie sich auf die Zahlungen des Landes verlassen können“, erläutern die beiden SPD-Abgeordneten.

In den vergangenen vier Jahren seien insgesamt 51,1 Mio. Euro für die finanzielle Förderung der Feuerwehren landesweit bereit gestellt worden. So konnten 125 Feuerwehrhäuser mit 21,1 Mio. Euro aus diesen Mitteln durch das Land gefördert werden. Mit Zuwendungsmitteln in Höhe von 21,6 Mio. Eurokonnten die Kommunen insgesamt 470 Feuerwehrfahrzeuge beschaffen. Und dies alles im Zeitraum von 2011 bis 2014.

Für die Südpfalz (Kreise SÜW, GER, Stadt Landau) bedeute dies, so Schweitzer und Schwarz, dass im genannten Zeitraum für den Neubau von Feuerwehrhäusern, für neue Feuerwehrfahrzeuge und für die Anschaffung von feuertechnischem Gerät, insgesamt rund 2,8 Mio. Euro durch das Land an Fördermitteln zur Verfügung gestellt wurden.

„Davon wurden 9 Feuerwehrhäuser gebaut und 35 Feuerwehrfahrzeuge beschafft. Im Gegensatz zu anderen Bundesländern müssen in RLP am Ende eines Haushaltsjahres einmal gestellte Förderanträge nicht mehr neu gestellt werden“, so Schwarz. „Dadurch können dann durchaus Verzögerungen bei den Auszahlungen entstehen, da die Gelder erst im Haushalt eingestellt sein müssen. In anderen Bundesländern müssen Anträge neu gestellt werden mit der Unsicherheit, dann nicht mehr in die Förderung zu kommen oder länger warten zu müssen“, so Schweitzer.

„Die Verfahrensweise in Rheinland-Pfalz ist für uns ein sehr deutliches Zeichen, dass sich das Land bisher und auch in Zukunft, für eine nachhaltige finanzielle Förderung der Feuerwehren einsetzt und gemeinsam mit den Kommunen die Zukunft der Wehren gestaltet“, machen Alexander Schweitzer und Wolfgang Schwarz deutlich. (red)