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U-Boot- Typ 209.
Foto: dts nachrichtenagentur
Berlin/Riad – Der deutschen Rüstungsindustrie winkt ein Milliardenauftrag, der aber die Koalitionsverhandlungen von Union und SPD belasten könnte: Nach Informationen von „Bild am Sonntag“ will Saudi-Arabien fünf U-Boote der Klasse 209 für rund 2,5 Milliarden Euro kaufen.
Langfristig plant Saudi-Arabien demnach den Kauf von bis zu 25 U-Booten für zwölf Milliarden Euro. Hersteller sind die Kieler Werft HDW und die Emdener Nordseewerke, die zu Thyssen Marine Systems gehören. Waffenexporte in Krisenregionen sind ein Streitpunkt in den Koalitionsverhandlungen zur Außen- und Verteidigungspolitik. Saudi-Arabien war mit Panzern und Soldaten an der Niederschlagung von Protesten in Bahrein beteiligt.
Während die SPD deshalb für verschärfte Exportregeln eintritt, hält die Union die derzeitige Praxis für ausreichend. Danach muss der Bundessicherheitsrat, dem die Kanzlerin und acht Minister angehören, jedem Rüstungsexport zustimmen. Laut den Informationen signalisierte das Kanzleramt im Sommer in einem Brief an das Königshaus eine rasche, wohlwollende Prüfung saudischer Rüstungswünsche, sobald die neue Bundesregierung feststehe.
Eine Regierungssprecherin wollte sich „zu potentiellen Einzelfällen des Rüstungsexports“ nicht äußern. ThyssenKrupp teilte mit, es gebe „kein Projekt über U-Boote für Saudi Arabien“. Zu möglichen Vorgesprächen wollte das Unternehmen nichts sagen. (dts Nachrichtenagentur)
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