Rheinbrückendemo-Organisator Steffen Weiß versus Karlsruher OB Mentrup: Fetziger Austausch

17. Juli 2015 | Kategorie: Kreis Germersheim, Nordbaden, Politik regional, Regional

Karlsruher OB Dr. Frank Mentrup (li.) und der Initiatior der Rheinbrücken-Demo, Steffen Weiß: Nicht auf einer Linie.

Steffen Weiß, Initiator der Demo „Aktionsbündnis für den Bau der 2. Rheinbrücke Wörth Karlsruhe“, hat einen neuen „Brieffreund“: Den Karlsruher Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup.

Dieser hatte sich wenige Tage vor der geplanten Demonstration auf der Rheinbrücke am 19. Juli per E-Mail bei Weiß gemeldet und sich heftig beschwert.

Keinerlei Verständnis habe er für diesen „destruktiven Akt“, berichtet die Karlsruher Online-Zeitung ka-news.de.

Demnach habe Metrup die Demo als „aberwitzige Idee“ bezeichnet, die ausgerechnet am verkaufsoffenen Samstag mit vielen Veranstaltungen in der Innenstadt angesetzt sei.

Metrup sprach von einer „nachhaltigen Beeinträchtigung der Kommunikation“, sollte die Demo nicht abgesagt werden.

Der Vorsitzende der Karlsruher KULT-Fraktion, Lüppo Cramer, redete gar von „billigem Populismus“ durch Lahmlegen einer Straße.

Seither gehen fleißg Mails hin und her zwischen dem Karlsruher Stadtoberhaupt und Steffen Weiß, der sich vom harschen Ton nicht beeindrucken lässt – im Gegenteil.

Weiß konterte, dass er die Demonstration bei der Kreisverwaltung Germersheim und der Stadtverwaltung Karlsruhe bereits in der 25 Kalenderwoche angemeldet und am 29. Juni ein Kooperationsgespräch geführt habe. Dort seien die Terminlage und auch die Feierlichkeiten zum Karlsruher Stadtgeburtstag berücksichtigt und erörtert worden.

Es sei eben nicht das Festwochenende und nicht ein Wochenende mit KSC-Spiel, an dem die Polizei vollauf beschäftigt sei, so Weiß.

Auch werde wohl kaum noch jemand um 17.30 Uhr zum verkaufsoffenen Sonntag nach Karlsruhe anreisen. Im Übrigen wüssten alle Bescheid und könnten zuvor über die Brücke oder völlig uneingeschränkt die öffentlichen Verkehrsmittel nutzen.

Welches Verständnis von Grundrechten, speziell vom Grundrecht der Versammlungsfreiheit Mentrup habe, schoss Weiß zurück. Der OB hätte ihn jederzeit auf die ein oder andere Weise kontaktieren können, was er jedoch nicht getan habe – bis zu einem Pressegespräch am Donnerstag, bei dem Mentrup dann „vom Leder gezogen habe“.

Ja, es sei ein wichtiger Weg in die Stadt Karlsruhe, schrieb Weiß zurück, dem er, Metrup, endlich einmal mit Rücksicht auf die Pendler Bedeutung zumessen solle – und nicht nur, wenn er Feierlichkeiten in Karlsruhe eingeschränkt sehe.

Metrup warf Weiß dann in einem weiteren Schreiben vor, „leichtfertig mit der Sicherheitslage umzugehen, falls „ein Krankenwagen, die Feuerwehr oder die Polizei kurzfristig in einer Notfallsituation über die Brücke muss und dann wegen der Verzögerung durch die Demonstration irgendwo Schaden entsteht.“

Diese Situation habe er selbstverständlich bei der Planung berücksichtigt, gab Weiß zurück, sowohl beim Kooperationsgespräch besprochen und mit dem Polizeieinsatzleiter „linksrheinisch“ noch einmal praktisch abgestimmt.

Durch die Demo-Teilnehmer würden lediglich die rechte und die mittlere Fahrspur benutzt, die linke Fahrspur werde durch eingeteilte Ordner und Polizeibeamte freigehalten: „Zum Einen als Sicherheitsabstand zur Fahrbahnmitte, wo nur zwei niedrige Mäuerchen als Abtrennung zum Gegenverkehr vorhanden sind, zum Anderen, um auf mögliche Rettungseinsätze reagieren zu können.

Übrigens ein Zustand, der nur exklusiv am Sonntag bestehe, setzte Weiß noch obendrauf: „Und nicht im fast täglichen Stau vor der Brücke.“

Man darf gespannt sein, wie sich das neuerlich „enge“ Verhältnis zum Karlsruher OB weiterentwickelt – immerhin: Man schreibt sich. (red/cli)