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Foto: dts nachrichtenagentur
Pirmasens – Die Verschuldung der deutschen Städte ist zum Teil deutlich gestiegen. So steht Pirmasens bundesweit an der Spitze: Die Kommune in Rheinland-Pfalz verzeichnet sogenannte Kassenkredite in Höhe von 8.405 Euro – pro Einwohner.
Das ist ein Plus von gut einem Drittel innerhalb von fünf Jahren. Gefolgt wird Pirmasens von Oberhausen (7.683 Euro) und Kaiserslautern (6.768 Euro).
Die Rangfolge beruht auf neuen Zahlen, die die Bertelsmann Stiftung für das Jahr 2016 erhoben hat und über die der „Spiegel“ berichtet. Auf den weiteren Plätzen des Kredit-Rankings stehen die Städte Hagen (6.164 Euro), Mülheim an der Ruhr (5.948 Euro), Zweibrücken (5.502 Euro), Remscheid (5.488 Euro), Ludwigshafen (4.526 Euro), Trier (4.190 Euro) und Essen (4.183 Euro).
Kassenkredite sind meist kurzfristige Darlehen, die Kommunen aufnehmen, ähnlich wie Dispokredite. Ihr Volumen hat seit der Jahrtausendwende zwischenzeitlich erheblich zugenommen, von sieben auf mehr als 50 Milliard en Euro. Bürgermeister und Kämmerer vieler finanzschwacher Kommunen fordern Bund und Länder auf, eine Art Schuldenschnitt vorzunehmen und einen solidarischen Altschuldenfonds einzurichten, damit die Städte wieder finanziell handlungsfähig werden.
Die von der Bundesregierung eingesetzte Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ soll bis Sommer dazu Vorschläge vorlegen. Es werde nicht einfach, einen Ausgleich zwischen den Interessen von Kommunen, Ländern und dem Bund zu finden, sagt Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, dem „Spiegel“. „Da wird es sicher noch Debatten geben.“
Nötig sei ein Entschuldungsprogramm, so Dedy. „Der Bund würde den Kommunen zum Beispiel helfen, wenn er sie dauerhaft bei den Sozialausgaben entlastet, und zwar konkret von den Unterkunftskosten für Langzeitarbeitslose. Das würde die Kommunen in die Lage versetzen, ihre Altschulden zu reduzieren.“ Außerdem seien die Länder gegenüber ihren Kommunen in der Pflicht. (dts Nachrichtenagentur)
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1.u.3. Platz der am höchsten verschuldeten Kommunen in Deutschland. Da kann unsere Landesregierung aber stolz darauf sein.
Als besonderen Kostentreiber wurden die Unterkunftskosten für Langzeitarbeitslose ausgemacht
Pirmasens galt – wegen der niedrigen Mieten und Lebenshaltungskosten – als Eldorado für Migranten. Bis dann, auf Druck des Bürgermeisters, die grüne Integrationsministerin Spiegel, einknickte und einen Zuzugsstopp verhängte.
In Deutschland wurde ja, auf Grund der Migranten, niemand was weggenommen. Die Kommunen haben die Schulden erhöht. Es wurde schamlos in die Kassen der Kranken- u. Arbeitslosenversicherung gegriffen. Bisher konnte das, auf Grund der EZB-finanzierten Konjunktur, noch verschleiert werden. Bei schwächelnder Konjunktur wird dieses Lügengebäude aber einstürzen.
Schulden machen bis zum geht nicht mehr und dann auf einen Schuldenschnitt pochen.
Reale Stadtspolitik in Pirmasens!