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Frauke Petry (AfD).
Foto: dts nachrichtenagentur
Berlin – Die Vorsitzende der AfD, Frauke Petry, hat ihren Vorschlag konkretisiert, Flüchtlinge auf Inseln abzuschieben.
„Asylbewerber, die sich illegal in Deutschland aufhalten, sollen unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen auf mehrere Inseln außerhalb der Europäischen Union gebracht werden“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Wichtig sei dabei, dass Frauen und Familien vor allein reisenden Männern geschützt seien. „Eine solche Insellösung würde viele davon abhalten, nach Europa aufzubrechen.“ Dafür sollten diverse deutsche und europäische Rechtsgrundlagen geändert werden, forderte Petry. „Wir ersticken an unseren eigenen Regeln. Deshalb müssen wir sie ändern.“
Viele Migranten wollten sich nicht mehr erinnern, wo sie herkämen. Das mache eine Abschiebung de facto unmöglich. „Deswegen schlagen wir eine Insellösung vor.“ Deutschland brauche ein Rückwanderungsprogramm.
Beispiele für geeignete Inseln wollte Petry indes nicht nennen. „Konkrete Namen sind aktuell irrelevant“, da sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) weigere, die deutschen Grenzen zu schließen.
Zugleich bekräftigte Petry ihre umstrittene Äußerung, notfalls Schusswaffen gegen Flüchtlinge einzusetzen. „Ich stehe zu der Aussage, dass deutsche Grenzen geschützt und kontrolliert werden müssen“ sagte sie. „Die Annahme, dass Zollbeamte im Inneren eine Waffe brauchen, aber Grenzbeamte ohne Waffe auskommen, ist lebensfremd.“
Den Grenzbeamten komme beim Einsatz ihrer Waffe ein großer Ermessensspielraum zu. Mit einem „Schießbefehl“ habe das allerdings nichts zu tun. (dts Nachrichtenagentur)
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