+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
Michael Müller – Regierender Bürgermeister von Berlin.
Foto: dts nachrichtenagentur
Berlin – Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat sich für eine schnelle Entscheidung über den Verbleib der SPD in der Großen Koalition ausgesprochen.
„Diese Hängepartie kann so nicht weitergehen“, sagte Müller der „Welt“. „Wir waren nach der Bundestagswahl bereit, in einer Notsituation auf Initiative des Bundespräsidenten zur Verfügung zu stehen, nachdem die FDP aus Taktik hingeschmissen hat. Aber ich plädiere auch sehr dafür, die Frage nach der GroKo zügig abschließend zu klären.“
Er könne verstehen, dass „einige Leute genervt sind von dem schwierigen innerparteilichen Selbstfindungsprozess“. Da könne man nur um Verständnis bitten. Die Frage, ob die SPD in der Großen Koalition verbleiben soll, müsse von der Frage abhängig gemacht werden, was die SPD noch mit der Union auf den Weg bringen könne, so Müller.
„Erst dann stellt sich die Frage, ob die SPD in der GroKo bleibt oder nicht – genau wie in jeder anderen Konstellation. “ Eine weitere GroKo etwa nach der nächsten Bundestagswahl sei jedenfalls nicht vorstellbar. „Wir haben die Konstellation über mehrere Legislaturperioden gehabt und merken jetzt, dass die Gemeinsamkeiten aufgebraucht sind.“(dts Nachrichtenagentur)
Diesen Artikel drucken
Das könnte Sie auch interessieren:
- Juso-Chef fordert Entscheidung über GroKo-Verbleib
Berlin – Juso-Chef Kevin Kühnert hat eine baldige Entscheidung über die Fortsetzung der Großen Koalition im Bund gefordert. Die Arbeit der Bundesregierung ... - Müller als Regierender Bürgermeister Berlins wiedergewählt
Berlin – Michael Müller (SPD) ist als Regierender Bürgermeister von Berlin wiedergewählt worden. Der SPD-Politiker erhielt am Donnerstag im Berliner Abgeordnetenhaus 88 ... - Berlins Regierender erwartet baldigen Abzug aller Ministerien aus Bonn
Berlin – Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) erwartet den baldigen Abzug sämtlicher Bundesministerien aus Bonn. „Es wäre sicherlich sinnvoll, wenn der ... - Handwerkspräsident verlangt von GroKo Ende der Personaldebatten
Berlin – Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer hat die Große Koalition nach dem SPD-Mitgliederentscheid aufgefordert, auf Sacharbeit umzuschalten. „Unsere klare Erwartung an die ... - Walter-Borjans: GroKo-Verbleib könnte SPD mehr schaden als NeuwahlenBerlin – SPD-Vorsitzkandidat Norbert Walter-Borjans ist der Ansicht, dass ein Verbleib in der Großen Koalition seiner Partei mehr schaden könnte als Neuwahlen. ...
- Berlin: Müller im ersten Wahlgang zum Regierenden Bürgermeister gewählt
Berlin – Michael Müller (SPD) hat die Wahl zum Regierenden Bürgermeister von Berlin am Donnerstag mit einem klaren Votum im ersten Wahlgang ... - Lageso-Chef Allert tritt zurückBerlin – Der Präsident des unter anderem für die Registrierung von Flüchtlingen zuständigen Landesamts für Gesundheit und Soziales (Lageso) in Berlin, Franz ...
- Berlins Regierender Bürgermeister Müller kündigt harten Lockdown an
Berlin – Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) will einen harten Lockdown für die Hauptstadt beschließen. Man werde die Schulferien bis zum ... - SPD-Parteitag offen für neue GroKo
Berlin – Die SPD will „ergebnisoffene Gespräche“ mit der Union über die Bildung einer Bundesregierung aufnehmen. Auf dem SPD-Bundesparteitag in Berlin stimmte ... - SPD-Generalsekretär hält GroKo-Aus für möglich
Berlin – SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil schließt ein vorzeitiges Ende der Großen Koalition nicht aus. „Wenn es zu einem neuen Regierungsstil nicht kommt, ... - Mehrheit hätte kein Problem mit GroKo-Aus
Berlin – 63 Prozent der Deutschen fänden es nicht schlimm, wenn das Bündnis aus Union und SPD noch in diesem Jahr auseinanderbräche. ... - SPD-Chefin Nahles droht mit GroKo-EndeBerlin – SPD-Chefin Andrea Nahles droht mit dem Ende der Großen Koalition. „Seit Beginn der Regierungsarbeit, eigentlich sogar schon seit Beginn der ...
