Sonntag, 15. September 2024

Landaus Bürgerinitiative gegen die Straßenumbenennung erreicht erstes Etappenziel: Über 3000 Unterschriften gesammelt

3. September 2024 | Kategorie: Landau, Regional, Regional

Hans-Ludwig Tillner (links) und Karl-Heinz Schehl: „Keine Umbenennungen von Straßennamen nötig“.
Foto: Pfalz-Express/Ahme

Landau. Die „Bürgerinitiative Landau – Gegen Straßenumbenennung“ hat ihr erstes Etappenziel erreich. Über 3.100 Unterschriften konnten durch unermüdlichen Einsatz einer kleinen, aber engagierten Truppe in den letzten knapp drei Monaten gesammelt werden.

Sie wurden von BI-Initiator Karl-Heinz Schehl und einer Delegation vergangenen Donnerstag an Oberbürgermeister Dr. Dominik Geißler übergeben.

Dabei war die Bürgerinitiative zu Beginn durch den bis Anfang Juni laufenden Kommunalwahlkampf und die ab Mitte Juli folgenden Sommerferien gehandicapt. „Wir mussten uns immer wieder gezielt in Szene setzen“, erzählt Hans-Ludwig Tillner, ebenfalls Sprecher der BI. „Vor diesem Hintergrund sind wir doppelt stolz auf das erzielte Ergebnis, das uns fast 500 Stimmen mehr beschert hat, als für das Quorum notwendig waren. Unser herzlicher Dank geht an alle Unterstützer!“

Wie geht es nun weiter?

Die Stadtverwaltung zählt die Unterschriften nach und prüft sie auf Stimmigkeit. Danach wird das Bürgerbegehren auf die Tagesordnung für eine der kommenden Stadtratssitzungen gesetzt. Wie Tillner erläutert, wird bei der Debatte auch ein Vertreter der BI vor dem Stadtrat sprechen und nochmal die Position darlegen. Der Stadtrat hat es dann in der Hand. Er kann dem Bürgerbegehren zustimmen und damit den alten Beschluss zur Straßenumbenennung vom 30. April aufheben. Oder aber der Rat folgt nicht dem doch recht klaren Bürgerwillen und es kommt zum Bürgerentscheid.

Dieser Bürgerentscheid wäre der erste in der Geschichte Landaus nach dem Krieg. Er ist durch die Stadt zu organisieren und läuft etwa wie eine Oberbürgermeisterwahl, hat also einen hohen verwaltungsseitigen Aufwand und kostet entsprechend Geld. Stattfinden wird er frühestens im Frühjahr 2025. Für die Gegner und Befürworter der Umbenennung also genügend Zeit für „Wahlkampf“.

Dazu Hans-Ludwig Tillner: „Einen solchen Wahlkampf würden wir auch kreativ und mit Engagement gestalten. Wir haben genügend erfahrene Leute in unseren Reihen. Als früherem Marketing-Manager in großen Firmen habe ich bereits Ideen dafür im Kopf.“ Er ergänzt, dass man seitens der BI gleichwohl auf die Vernunft des neuen Stadtrats hoffe. Vor dem Hintergrund des Ergebnisses des Bürgerbegehrens täten die Ratsmitglieder gut daran, diesem zu folgen und nicht den teuren Schritt Richtung Bürgerentscheid zu gehen.

Kontakt-Informationen:

Bürgerinitiative Landau – „Gegen Straßenumbenennung“
Karl-Heinz Schehl
Kohl-Larsen-Straße 2, 76829 Landau

Sprecher der BI:
Karl-Heinz Schehl Hans-Ludwig Tillner
Tel. 0172 / 68 19 286 Tel. 0176 / 43 538 562

E-Mail: BI-Landau-gegen-strassenumbenennung@web.de
Facebook: www.facebook.com/groups/gegenstrassenumbenennung/

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