Landauer SPD-Stadtrat fordert Aufklärung über Konzept für die Königstraße – FDP ist verwundert

Florian Maier.
Foto: Pfalz-Express/Ahme

Landau. Die Einführung des Altstadtshuttles wurde von der Koalition verschoben. Für den SPD-Stadtrat äußert sich Fraktionsvorsitzender Florian Maier und bezieht sich in seinen Anmerkungen zunächst auf den „von der Jamaika-Koalition hochgelobte Shuttle“, der „seine Runden wegen der Coronakrise und Anmerkungen der Kommunalaufsicht zum Haushalt wohl erstmal nicht um die Altstadt drehen“ werde.

„Wir bleiben als Fraktion bei unserer Kritik, dass die jährlichen Kosten von 240.000 Euro für den Shuttle falsch investiertes Geld sind. Nach den Anmerkungen der ADD wäre der Oberbürgermeister als Finanzdezernent gut beraten, die Sache abzublasen.

Vor allem die Landauer CDU hat übrigens immer versichert, dass die wegfallenden Parkplätze kompensiert werden sollen. Nachdem das nicht möglich war, sollte den Bürgern der Altstadtshuttle als angeblicher Heilsbringer für diese Situation verkauft werden. Es wäre wichtig zu erklären was jetzt eigentlich ohne den Shuttle passieren soll“, so Maier.

Die SPD plädiere erneut dafür, die kurzfristigen Pläne zur Königstraße nicht umzusetzen und gemeinsam mit den Anwohnern und Einzelhändlern ein schlüssiges Gesamtkonzept zu erarbeiten. Es sei jedem klar, dass die Königstraße verschönert werden müsse und dass bei einem Umbau die Attraktivität nur gesteigert werden könne, wenn mehr Platz für Radfahrer und Fußgänger geschaffen werde. „Die jetzige Zahl der Parkplätze wird dann wahrscheinlich nicht zu halten sein“, so Maier.

Es sei jedoch ein „Gebot der Fairness“ gegenüber dem stark unter Druck geratenen Einzelhandel, dass „ein Verlust von Parkplätzen dann auch mit einer deutlich ansprechenderen Straße, die zum Bummeln und Verweilen einlädt, kompensiert werden muss“.

„Wir empfehlen weiterhin das Hauptaugenmerk als Nord-Süd-Verbindung für Fahrradfahrer auf die Waffenstraße zu legen. Es könnte sich jetzt auszahlen, dass die Koalition bereit war den SPD-Vorschlag zur Umgestaltung mit einem Durchfahrtsverbot für Autos zu übernehmen.“

Dazu äußert sich FDP-Fraktionsvorsitzender Jochen Silbernagel

„Die FDP Stadtratsfraktion nimmt mit Verwunderung die SPD Forderung der Verschiebung des Umbaus der Königstraße entgegen“, so Silbernagel.

„Die Umgestaltung der Königstraße wurde in der Stadtratssitzung im Februar mit großer Mehrheit beschlossen. Mit dieser Maßnahme wird unter anderem auch der Rad- und Fußverkehr in der Innenstadt zeitgemäß weiterentwickelt. Damit eine zügige und wirksame Umsetzung erfolgt, sollten die geplanten Maßnahmen wie entschieden auch umgesetzt werden.

Eine „Rolle rückwärts“, wie von der SPD gefordert, würde vieles hinauszögern, Planungen und Umbauten in Frage stellen. Das Vorhaben würde auf die lange Bank geschoben und damit wäre Zeit verloren und eine Chance verspielt, um in nächster Zeit, auch im Sinne des Klimaschutzes eine Neuaufstellung der Mobilität für alle Verkehrsteilnehmer in der Landauer Innenstadt zu erhalten.“