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Sujetbild: Pfalz-Express
Landau/SÜW – Der Landkreis Südliche Weinstraße erhält noch in diesem Jahr rund 2.6 Millionen Euro zur Integration von Flüchtlingen. Auch die kreisfreie Stadt Landau wird knapp 1.1 Millionen Euro erhalten.
Wie die Abgeordneten Alexander Schweitzer und Wolfgang Schwarz mitteilen, stammt das Geld aus den Bundesmitteln für Integration und Flüchtlinge.
Die Mittel seien für die Unterbringung der Flüchtlinge und die für die Integration in das Bildungssystem und in den Arbeitsmarkt gedacht.
Schweitzer: „Uns ist wichtig, dass die Summe noch in diesem Jahr an die Kommunen ausgezahlt wird. Daher wollen wir das dafür notwendige Gesetz noch 2016 im Landtag verabschieden.“
Schwarz betont, dass die hohe Zahl Asylsuchender, die in den Kommunen leben, eine große Herausforderung für die Gemeinden und die gesamte Bevölkerung seien. Bei der Bewältigung dieser Aufgabe bräuchten die Kommunen die Unterstützung des Bundes und des Landes.
Ein Ergebnis der Bund-Länder-Verhandlungen ist, dass sich der Bund an den Flüchtlingskosten in den Jahren 2016 bis 2018 mit einer jährlichen Pauschale von bundesweit zwei Milliarden Euro beteiligt.
Rheinland-Pfalz stehen pro Jahr 96 Millionen Euro zu. Wie die Mittel für Land und Kommunen zwischen diesen aufgeteilt werden, haben die Landesregierung und die Spitzverbände der Kommunen einvernehmlich beschlossen.
In Rheinland-Pfalz soll das den Kommunen für drei Jahre zustehende Geld, insgesamt 96 Millionen Euro, noch 2016 in Gänze ausbezahlt werden – anders als in anderen Bundesländern.
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