Montag, 08. Juli 2024

Labour gewinnt Wahl in Großbritannien – Absturz für Sunaks Tories – Keir Starmer wird neuer Premier

5. Juli 2024 | Kategorie: Nachrichten, Politik Ausland

Rishi Sunak
Foto: dts Nachrichtenagentur

London  – Die sozialdemokratische Labour Party hat bei der Unterhauswahl in Großbritannien einen Erdrutschsieg errungen.

Einer Nachwahlbefragung von Ipsos zufolge kommt Labour auf 410 der insgesamt 650 Sitze. Damit wird Labour-Chef Keir Starmer neuer Premierminister. Es ist das beste Ergebnis einer Partei seit der Wahl Tony Blairs im Jahr 1997, der damals 418 Mandate errungen hatte.

Die Conservative Party des bisherigen Premierministers Rishi Sunak kommt demnach nur noch auf 131 Sitze im Unterhaus, nach bisher 345, es ist das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der Partei. Auf dem dritten Platz landeten die Liberal Democrats von Edward Davey mit 61 Sitzen, das sind 46 mehr als bisher.

Nigel Farages rechtsgerichtete Brexit-Partei Reform UK, bislang nur aufgrund eines Parteiwechsels eines Abgeordneten im Parlament vertreten, schafft es laut der Nachwahlbefragung auf 13 Sitze. Die linksliberale Scottish National Party ist künftig nur noch mit zehn Abgeordneten vertreten, nach zuletzt 43.

Labour hatte vor der Wahl damit geworben, Steuerhinterziehung im Ausland zu bekämpfen und mit den neuen Einnahmen das strauchelnde Gesundheitssystem NHS zu unterstützen. Mit einer Steuer auf Privatschulgebühren will die Partei für staatliche Schulen mehr Lehrer einstellen. Zudem sollen jährlich 300.000 Wohnungen gebaut und der Verkauf von Verbrennern ab 2030 verboten werden.

Jeder Sitz des House of Commons wird mit einer relativen Mehrheitswahl in einem der 650 Wahlkreise vergeben. Jeder Wähler kann eine Stimme für einen Kandidaten in seinem Wahlkreis geben. Den Wahlkreis gewinnt der Kandidat mit den meisten Stimmen – auch dann, wenn er weniger als die Hälfte aller Stimmen des Wahlkreises erhalten hat. Die Stimmen für die unterlegenen Kandidaten verfallen.

Durch das Wahlsystem werden die Stimmen der Wähler disproportional in Sitze umgewandelt. Dadurch sind deutliche Mehrheitsverhältnisse und Erdrutschsiege wahrscheinlicher als beispielsweise beim deutschen Verhältniswahlrecht. Große Parteien und Regionalparteien werden in Großbritannien häufig überrepräsentiert, während es Parteien mit landesweit mittlerer Zustimmung durch das Wahlsystem schwerer haben.

Sunak räumt Wahlniederlage ein

Rishi Sunak hat die Niederlage seiner Konservativen Partei bei der Unterhauswahl eingestanden. „Die Labour-Partei hat die Parlamentswahlen gewonnen, und ich habe Keir Starmer angerufen, um ihm zu seinem Sieg zu gratulieren“, sagte er am frühen Freitagmorgen.

„Das britische Volk hat heute Abend ein ernüchterndes Urteil gefällt, und ich übernehme die Verantwortung für die Niederlage“, so Sunak. Die Macht werde er auf friedliche und geordnete Weise an die Labour-Partei übergeben. Später am Tag kündigte Sunak auch seinen Rücktritt als Tory-Parteichef an. 

Labour-Chef Keir Starmer, dessen Partei die Wahl klar gewonnen hat, sagte unterdessen, dass in der Politik nichts vorherbestimmt sei. „Wahlsiege fallen nicht vom Himmel – sie sind hart erarbeitet und hart erkämpft.“

(dts Nachrichtenagentur)

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