Konferenz auf Hambacher Schloss: Malu Dreyer: „Deutsch-französische Zusammenarbeit stärken“

Ministerpräsidentin Malu Dreyer begrüßte auf dem Hambacher Schloss prominente Vertreter aus den Grenzregionen.
Foto: c)staatskanzlei-Martin Goldhahn

Hambach. Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich sei mit Blick auf die aktuellen Herausforderungen in Europa besonders wichtig, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei einer Konferenz zur deutsch-französischen Zusammenarbeit auf dem Hambacher Schloss. 

„Deshalb ist es ein gutes Signal, dass wir unsere Partnerschaft auf dem Hambacher Schloss mit neuen Impulsen stärken“, so Dreyer bei der Konferenz, die unter dem Motto „Deutsch-französische Zusammenarbeit in der Grenzregion – Ideenwerkstatt für Europa“ stand.

Auch in ihrer Funktion als Bundesratspräsidentin hatte sie gemeinsam mit dem Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, Michael Roth, zu der Konferenz eingeladen, die nach 2013 in Saarbrücken und 2015 in Metz zum dritten Mal stattfand.

Rund 250 Teilnehmer aus Berlin, Paris, Rheinland-Pfalz, Saarland, Baden-Württemberg und der Nachbarregion Grand Est tauschten sich über aktuelle Fragen der Zusammenarbeit aus und vereinbarten in einer Hambacher Erklärung neue thematische Ziele.

„In unseren Grenzregionen erleben die Menschen die Vorteile von Europa ganz konkret. Sie begegnen sich, überqueren die Grenze, um im Nachbarland zu arbeiten, eine Ausbildung zu absolvieren oder nutzen die vielfältigen kulturellen Angebote“, betonte die Ministerpräsidentin. Die deutsch-französische Zusammenarbeit umfasse viele Politikerfelder, die den Alltag der Bürger beträfen, und eröffne viele Chancen.

Vor allem den Ausbau des grenzüberschreitenden Arbeitsmarkts nannte Dreyer als Schwerpunkt der weiteren Aktivitäten, denn die gemeinsamen Potenziale könnten noch besser genutzt werden. „Dafür müssen wir noch stärkere Anreize für berufliche Mobilität schaffen und interessierte Arbeitskräfte über die Chancen des grenzüberschreitenden Arbeitsmarktes informieren.“

Die Förderung der Mehrsprachigkeit bleibe ein weiteres zentrales Ziel der Zusammenarbeit, denn sie erhöhe die Chancen der jungen Menschen auf dem europäischen Arbeitsmarkt. Zahlreiche gemeinsame Projekte von Kitas und Schulen, Austausche und auch Fortbildungen für Lehrkräfte trügen dazu bei.

Aber auch der Aufbau gemeinsamer Infrastrukturen sei wichtig, etwa die Kooperation von Krankenhäusern, der Ausbau grenzüberschreitender Angebote im ÖPNV oder der Aufbau gemeinsamer Energienetze.

Dreyer lobte auch die polizeiliche Zusammenarbeit. Die gegenseitige Unterstützung bei Einsätzen sei selbstverständlich und trage zur Sicherheit in der Grenzregion bei.

„Seit im Mai 1832 zum ersten Mal die schwarz-rot-goldene Fahne auf dem Kastanienberg bei Neustadt wehte, gilt das Hambacher Schloss als Wiege der deutschen Demokratie. Es steht aber auch für erste Vorstellungen von einem vereinten Europa“, sagte die Ministerpräsidentin.

Heute, 60 Jahre nach Unterzeichnung der Römischen Verträge, sei eine neue gemeinsame Vision für Europa notwendig, die europäische Idee müsse mit neuem Leben gefüllt werden. „Deutschland und Frankreich, die von Beginn an die Grundpfeiler eines vereinten Europas waren, stehen dabei besonders in der Verantwortung.“

Dabei komme es nicht nur auf die Zusammenarbeit auf Landes- und Bundesebene an. Wichtige Akteure seien auch die Städte und Gemeinden, lokale und regionale Unternehmen, Bildungs- und Wissenschaftseinrichtungen und besonders die vielen ehrenamtlichen Organisationen und Vereine.

„Europa ist das, was wir daraus machen. Dafür ist die deutsch-französische grenzüberschreitende Zusammenarbeit das beste Beispiel“, so Malu Dreyer.

Michael Roth.
Foto: (c) staatskanzlei-Martin Goldhahn

Staatsminister Roth sagte auf der Hambacher Konferenz zur deutsch-französischen Zusammenarbeit: „Es ist gut zu wissen, dass die deutsch-französische Freundschaft weit über das politische Tagesgeschäft hinaus getragen wird von zahllosen engen Bindungen, seien sie zivilgesellschaftlich, wirtschaftlich, kulturell oder privat.

Allein der Blick auf das enge Netzwerk an deutschen und französischen Partnerschaften und Initiativen zeigt, dass der Austausch pulsiert, dass die Beziehungen bunt und quicklebendig sind und auch bleiben werden. Die vielfältigen Ideen, wie diese Bande noch enger geknüpft werden können, sind der beste Beweis dafür, wie eng die Menschen in unseren beiden Ländern zusammenstehen.“ (red/aa)