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Foto: dts Nachrichtenagentur
Berlin – Die Entscheidung aus der Nacht vom 4. auf den 5. September, Tausende Flüchtlinge aus Ungarn nach Deutschland zu lassen, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel offenbar ohne „schriftliche Vorbereitung“ getroffen.
Das erklärte das Kanzleramt auf Anfrage des „Spiegels“. Das Magazin wollte nach dem Informationsfreiheitsgesetz Einsicht in Akten nehmen wollen, die zu Merkels Entschluss beigetragen hatten, jene Flüchtlinge aufzunehmen, die am 4. September zu Fuß von Budapest Richtung Österreich und Deutschland unterwegs waren.
Im Aktenbestand des Kanzleramts konnten jedoch „keine einschlägigen Dokumente ermittelt werden“, teilte das Amt mit.
„In Situationen, in denen eine zeitnahe Entscheidung erforderlich ist, lässt sich der Leitungsbereich nicht selten mündlich oder fernmündlich informieren und beraten“, erklärte eine Mitarbeiterin des Kanzleramts. (dts Nachrichtenagentur)
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Die Geschehnisse seit dem September 2015 bedürfen dringend einer juristischen Aufarbeitung. Dies wird aber erst nach dem Regimewechsel möglich sein – vermutlich ist es sogar längst zu spät. Derweil geht der Ansturm der illegalen Einwanderer ungebremst weiter. Die Hoffnung, dass diese Menschen jemals wieder gehen, darf getrost vergessen werden: Wir alimentieren noch unzählige Kosovo-Albaner aus dem Jugoslawienkrieg, die auch nie gegangen sind und sich prächtig vermehren. Nicht anders bei den Libanesen, die seit den Siebzigern immer wieder in Wellen nach Deutschand flüchten und sich in Clanstrukturen seprarieren. 2010 wurde in den Medien gemeldet, dass die Libanesen zu 90% ALG II beziehen.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article11166961/Auslaender-beziehen-doppelt-so-haeufig-Hartz-IV.html
Hier ist das Mantra der Integration längst verhallt, man zahlt und schweigt. Durch den massiven Import von muslimischen Arabern werden wir keine multukulturelle Gesellschaft, sonderen durch anschließende Segregationsprozesse zum instabilen Vielvölkerstaat. INsbesondere das Bundesland NRW wird hier massive Probleme bekommen. Ich erinnere an Scholl-Latours Zitat: „Wer Kalkutta aufnimmt, rettet nicht Kalkutta, sondern wird Kalkutta“.