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Hubertus Heil
Foto: dts nachrichtenagentur
Berlin – Die Pläne von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für einen „sozialen Arbeitsmarkt“ sollen etwa 600.000 Menschen betreffen.
Das berichtete das ARD-Hauptstadtstudio am Donnerstagabend. Die Pläne sollen am Freitag vorgestellt werden.
Geplant sind unter anderem öffentlich finanzierte Jobs für Menschen, die seit mindestens 6 Jahren Hartz IV beziehen. Arbeitgeber sollen über 5 Jahre vom Staat kräftige Lohnzuschüsse bekommen, wenn sie für diesen Personenkreis Jobs schaffen.
Laut Heil sollen die Kriterien der Wettbewerbsneutralität, des öffentlichen Interesses und der Zusätzlichkeit nicht gelten. „Bei denen, über die wir hier reden, brauchen wir eine Flexibilität im Einsatz dieser Instrumente und dürfen uns nicht künstlich bürokratisch hemmen. Dafür ist es zu Ernst für Leute, die 6 Jahre im Leistungsbezug sind, zu philosophieren, ob die Tätigkeiten tatsächlich wettbewerbsneutral oder zusätzlich oder im öffentlichen Interesse sein müssen“, sagte Heil in dieser Woche bei einer Veranstaltung.
Aber auch Arbeitslose, die erst zwei Jahre und länger Hartz IV bekommen, sollen gefördert werden. Dafür ist der Lohnzuschuss für den Arbeitgeber aber geringer und er läuft über maximal 24 Monate.
Laut Koalitionsvertrag sind für den sozialen Arbeitsmarkt vier Milliarden Euro eingeplant sowie bis zu 150.000 Jobs anvisiert. (dts Nachrichtenagentur)
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„Arbeitgeber sollen über 5 Jahre vom Staat kräftige Lohnzuschüsse bekommen, wenn sie für diesen Personenkreis Jobs schaffen.“
Jobs schaffen? Entweder es gibt Arbeit in einem Betrieb oder es gibt keine.
Wer will den Arbeitgeber kontrollieren, dass er nicht bereits bestehende Jobs streicht und als „neu“ und damit „kräftig“ gefördert ausschreibt?
Was sind denn „kräftige Lohnzuschüsse“? Vermutlich Mindestlohn und mehr wird für diese Jobs auch nie bezahlt.
Sobald die Förderung ausläuft werden diese Menschen dann entlassen.
Auf diese Weise erhält der Arbeitgeber kostenlose Arbeitskräfte die über einen kleinen Umweg vom Steuerzahler finanziert werden, die Gewinne streichen die Unternehmen ein.
Die gesamten linken Blockparteien um AM handeln wider besseres Wissen nach dem großen Vorsitzenden EH „Den Sozialismus in seinem Lauf hält weder Ochs noch Esel auf“ – u. versaufen nicht nur deiner Oma ihr klein Häuschen sondern auch die Zukunft unserer Kinder u. Enke.
Für alle Wähler der Blockparteien aus CDUCSUSPDGRÜNENLINKENFDP sei als Ausgleich für die MSM in Funk u. Fernsehen oder auch der Rheinpfalz u.a. empfohlen sich über das neue „Westfernsehen/-medien“ im Ausland, wie in der Schweiz o. Österreich, Tschechien etc. ein Bild der tatsächlichen Lage hinter den Potemkinschen Fassaden der AM zu machen.
Z.B: Basler Zeitung- René Zeyer 31.05.2018 : „Zombie-Währung ohne Zukunft
D. 15 wichtigsten Fragen z. Euro – ein kleines Vademecum für finanzpolitische Laien“
Vier Milliarden Euro. 4.000.000.000,- werden einmal mehr zum Fenster hinausgeworfen.
Möglich, daß auf Grund dieser „Maßnahme“ 100 oder 200 Menschen wieder in den Arbeitsrhythmus finden, und die Anderen? Diese Nummer kann man getrost unter Aktionismus abhaken. Warum stellt man nicht Sozialarbeiter ein die diesen Menschen gezielt und permanent helfen? Pro Sozialarbeiter 3 oder 4 „Klienten“ mit denen er zusammen einen Job sucht. Die er morgens aus dem Bett holt und zur Arbeit schickt. Mit denen er auch mal ein Bier trinkt. Die er betreut. Ein Jahr lang. Das wäre eine erfolgversprechende Maßnahme. Leider wird es damit nichts werden, denn, der Vorschlag könnte ja von der AfD sein.