Grüne wollen sich Vielfaltstatut geben

29. Juni 2020 | Kategorie: Nachrichten, Politik

Grünen-Parteitag
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin – Die Grünen wollen sich per Satzungsänderung ein „Statut für eine vielfältige Partei“ geben.

Dieses Statut soll demnach 34 Jahre nach Verabschiedung des Frauenstatus helfen, die Partei auch auf anderen Ebenen diverser aufzustellen. „Nach wie vor sind viele gesellschaftliche Gruppen unterrepräsentiert und brauchen eine vernehmbare Stimme, auch in der Politik. Diese Anforderung richtet sich auch an uns als Partei“, sagte Grünen-Chef Robert Habeck der „taz“.

Es gehe darum, die eigenen Strukturen „kritisch zu hinterfragen und so zu gestalten, dass niemand in Bezug auf das Geschlecht, eine rassistische, antisemitische oder antiziganistische Zuschreibung, die Religion und Weltanschauung, eine Behinderung oder Erkrankung, das Lebensalter, die Sprache, die sexuelle Orientierung oder geschlechtliche Identität, den sozialen Status, die Herkunft oder jede andere Zuschreibung diskriminiert wird“, heißt es in dem Statut.

Ziel sei es, die “ vielfältigen Perspektiven der gesamten Gesellschaft“ in der Partei abzubilden, diskriminierte Gruppen sollten auf allen Ebenen „mindestens gemäß ihrem gesellschaftlichen Anteil“ repräsentiert sein.

So soll unter anderem ein Diversitätsrat eingesetzt und die Zusammensetzung der Funktionsträger bei den Grünen evaluiert werden. Das Frauenstatut sei „ein Meilenstein für die Grünen und prägt uns bis heute“, sagte Gesine Agena, bis 2019 Mitglied im Grünen-Bundesvorstand und Mitautorin des Vielfaltstatuts´. Mit diesem gehe man jetzt einen „großen nächsten Schritt in der Parteientwicklung“.

Eine verbindliche Mindestquote, wie das Frauenstatut sie vorsieht, ist aber zunächst nicht geplant. Auf Grundlage des Vorschlags der vor einem Jahr eingesetzten AG Vielfalt wird der Bundesvorstand auf dem Parteitag im November einen Antrag auf Satzungsänderung einbringen. (dts Nachrichtenagentur)