Berlin – Nach rund sechsstündigen Verhandlungen im Kanzleramt haben sich die Spitzen der Großen Koalition in der Nacht zu Dienstag auf eine Lösung im Dieselstreit geeinigt.
Es sei ein „Konzept für saubere Luft und die Sicherung der individuellen Mobilität in unseren Städten“ beschlossen worden, teilten die Fraktionschefs Ralph Brinkhaus (CDU) und Andrea Nahles (SPD) sowie CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt mit.
Nahles sprach von einer „ausgesprochen komplexen Einigung“, ohne weitere Details zu nennen. Bei den Beschlüssen handelt es sich nach den Worten von Dobrindt um ein Paket, welches mehrere Elemente beinhalte.
Auch die umstrittenen Hardware-Nachrüstungen sind offenbar Teil des Konzepts. Die zuständigen Fachminister sollen das Paket im Laufe des Tages vorstellen.
Unterdessen einigten sich die Spitzen von Union und SPD auch auf „Eckpunkte zur Fachkräfteeinwanderung aus Drittstaaten“. Diese sollen am Vormittag im Bundeskabinett beschlossen werden. (dts Nachrichtenagentur)
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„Die Bundesregierung weitet die Möglichkeiten für Geduldete aus, durch Berufstätigkeit der Abschiebung zu entgehen. Bei diesen sogenannten Spurwechseln hat sich die SPD durchgesetzt. Asyl und Einwanderung werden weiter vermischt.“
Internationaler Sozialismus bei der Arbeit – frei nach dem Motto „legal, illegal, scheißegal“. Oder wie es die Bundestrojanerin stets vorbetet: „Aus Illegalität Legalität machen!“
Warum muß ich bei GroKo an etwas anderes Denken bzw. warum kommt mir das GroKo wenn ich an die GroKo denke?
Die (….) CDUSPDGRÜNELINKE bereitet die Abwicklung der BRiD vor. Die Meilensteine (nicht vollzählig)
– Atomausstieg
-Energiewende
– Besserstellung leistungsschwacher und kulturfremder gegenüber der autochtonen Bevölkerung
– Physische Zerstörung der Rentner,Armen, Alten und Kranken, durch:
–>Einwanderungsdschihad
–>Islamisierung / Moslemisierung
–> Asylgesetze a la „Ihr Kinderlein kommet“
– Messerdschihad und Vergewaltigungsdschihad an hauptsächlich autochtonen weiblichen Bevölkerungsgruppen
– Hartz 2- Hartz 4
– und nun die deutsche Autoindustrie mit der Abschaffung des Diesels
Tolle Arbeit. GroKo & Co
(…)
Liebe Redaktion auch wenn Sie es nicht mögen und auch wenn ich mich wiederhole.
Faschismus ist, wenn der Staat mit Unternehmen gemeinsame Sache macht zum Nachteil der Bevölkerung. Diese gemeinsame Sache muß nicht zwangsläufig Ur-Deutsche Unternehmen betreffen sondern funktioniert auch, wenn z.B. eine herrschende Elite (aka POlitiker, Medien, Stars und Sternchen, und Co). sich mit der Angloamerikanischen Finanzindustrie zusammentun zum Nachteil der deutschen Industrie.
Wir haben in D und in der EU einen Faschismus par excellence. Entsprechend sind die Unterstützer/Förderer/Durchsetzer dieses faschistischen Systems unsere Systemparteien wie aufgezählt.
(…)
Durch hinzufügen eines Wortes ergibt sich folgendes:
„Die GroKo einigt sich im Eselstreit“ dies trifft die Situation eher auf den Punkt.