Germersheim: Neuer Stadtrat konstituiert – Stadt verzichtet auf ehrenamtlichen Beigeordneten

Gruppenbild mit „Neuen“: Der Germersheimer Stadtrat.
Fotos: Pfalz-Express/Licht

Germersheim – Am Dienstagabend hat sich der neu gewählte Germersheimer Stadtrat konstituiert.

Aus 36 Räten besteht das Gremium, die Zusammensetzung hat sich durch den Einzug von sechs AfD-Abgeordneten verändert (mehr dazu siehe hier). Nach dem Gruppenbild vor dem Stadthaus nahmen die Räte ihre Plätze ein, was zuerst ein leichtes Durcheinander verursachte, da auch die Sitzordnung verändert war.

Bürgermeister Marcus Schaile (CDU) verpflichtete die Räte mit Handschlag und verabschiedete die ausgeschiedenen Stadträte. Sechs langjährige Stadträte bekamen Auszeichnungen, Uwe Felsmann (CDU) für 25 Jahre Tätigkeit im Stadtrat sogar die gewichtige Rudolf von Habsburg-Statue.

Die bekam auch der bisherige Zweite Beigeordnete Gert Müller (FWG), der ebenfalls verabschiedet wurde. Die Stadt verzichtet künftig auf einen ehrenamtlichen Beigeordneten, beschloss der Rat mit einer Stimme Enthaltung.

„Es war mir eine Ehre“, sagte Müller in einer kurzen Ansprache. Er kritisierte aber auch die Presse („Jetzt als Privatmann darf ich das“), die seiner Meinung nach Germersheim lieber „niedergeschrieben“ habe anstatt Positives zu berichten.

Müllers Bereiche, den Umwelt- und Friedhofausschuss und den Sportbeirat, wollen sich künftig Bürgermeister Schaile und sein Beigeordneter Dr. Sascha Hofmann aufteilen. „Wir sind stark, wie schaffen das“ witzelte Schaile. Die Stadt spare durch den Wegfall des Amts etwa 15.000 Euro im Jahr.

Gert Müller (li), Marcus Schaile.

Diskussionen gab es zu einem Antrag der Freien Wähler, die gerne die Zahl der Ausschuss-Sitze von 13 auf 14 erhöht gesehen hätten. Man habe genauso viele Sitze wie die FDP in den Ausschüssen, was zwar rechtlich korrekt, aber rechnerisch ungerecht sei, da man drei mal mehr Wählerstimmen habe generieren können als die FDP, sagte Sprecher Andreas Müller. Das sahen auch die Grünen so, Peter Bumiller sprach von einer „moralischen“ Korrektheit. Trotzdem stimmten die Grünen dagegen wie fast alle Fraktionen, auch die CDU nach kurzer Beratung mit Sitzungsunterbrechung.

Die Hauptsatzung ging ohne Probleme durch und die Räte haben nun in der Sommerpause Zeit, sich mit diversen Anträgen und dem neuen elektronischen Ratsinformationssystem auseinanderzusetzen. (cli)

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