Geplantes Fachmarktzentrum in Rohrbach: Kandel entscheidet sich gegen juristisches Vorgehen

Hauptstraße in Kandel mit vielen Geschäften.
Foto: pfalz-express.de

Kandel – Das geplante Fachmarktzentrum in Rohrbach (ehemaliger real-Markt) hat den Kandeler Stadtrat aufs Neue beschäftigt.

Nach längerem Leerstand ist dort die Umnutzung zu einem „Fachmarktzentrum“ mit einer Verkaufsfläche von insgesamt rund 10.000 Quadratmetern geplant. Es sollen unter anderem der Lebensmittel-Discounter Aldi Süd (ca. 1000 qm), der Lebensmittel- Vollsortimenter Rewe (ca. 1600 qm), der Drogeriemarkt dm (ca. 750 qm) und als größter „Batzen“ der Bekleidungsunternehmer „Modepark Röther“ (ca. 6200 qm) angesiedelt werden.

Die Städte Landau und Kandel haben Widerspruch gegen die Baugenehmigung eingereicht. Landau wird voraussichtlich einen Rechtsanwalt mit der Sache beauftragen. Das wird Kandel nun nicht tun.

Zwar erhält die Stadt ihren Widerspruch aufrecht, der zur Wahrung der Einspruchsfrist schon eingereicht wurde. Allerdings fehlt noch die Begründung. Die soll jetzt schnellstmöglich nachgereicht werden. Bei der Abstimmung im Stadtrat waren aber lediglich fünf Ratsmitglieder für ein juristisches Vorgehen.

Wütend ist man trotzdem, quer durch alle Fraktionen. Die Genehmigung für das Fachmarktzentrum, im besonderen für den groß dimensionierten Modepark Röther, sei eine Fehlentscheidung vom Land und von der Regionalplanung, hieß es im Stadtrat. Deshalb will man mit dem Widerspruch zumindest ein deutliches Signal setzen.

Das Landesentwicklungsprogramm (LEP IV) und der Einheitliche Regionalplan Rhein-Neckar sehen vor, dass sich Einzelhandelsgroßprojekte am „Zentrale-Orte-System“ orientieren müssen. Demnach sind großflächige Einzelhandelsbetriebe (ab 800 m² Verkaufsfläche) auf Orte einer bestimmten Zentralitätsstufe begrenzt sind (Zentralitätsgebot). Im Zentrale-Orte-System weist Rohrbach aber keine zentralörtliche Funktion auf.

Bürgermeister Günther Tielebörger (SPD) fürchtet um die Vielfalt in der Innenstadt. Eigentümergeführte Geschäfte müssten unbedingt erhalten bleiben, hatte der Stadtchef immer wieder geäußert und auch versucht, den Verein für Handel und Gewerbe (VHG) mit ins Boot zu holen.

Rohrbach sei kein Mittelzentrum, sagte auch CDU-Fraktionsvorsitzende Judith Vollmer. Es sei eine Unverschämtheit der Gebietskörperschaft, „von Herxheim an sich“, so etwas zuzulassen: „Sie wissen anscheinend nicht, was sie ihrer Ortschaft damit antun.“

Kandel, Landau und Herxheim sind hingegen als Mittelzentren ausgewiesen. Michael Gaudier (CDU) gab zu bedenken, dass die Baugenehmigung bereits ausgesprochen wurde. Man solle sich nun darauf konzentrieren, Kandel zu stärken.

Judith Vollmer und der ehemalige Bürgermeisterkandidat Michael Niedermeier positionieren sich zudem gemeinsam. Man sei sich einig, dass besonders die Dimensionierung des Kleidungsgeschäfts Röther dem Einzelhandelsstandort Kandel schaden werde, schreiben sie in einer Mitteilung. „Dabei geht es uns nicht um die geplante Ansiedlung von Lebensmittel- oder Drogeriegeschäften. Auch generell ist nichts gegen ein Textilladen einzuwenden, es geht rein um die Dimensionen des Modeparks, die dem Einzelhandelsstandort Kandel schaden werden.“

Niedermeier spricht in diesem Zusammenhang auch das geplante Förderprogramm „Aktive Stadtzentren“ an: „Wir verwenden sehr viel Steuergeld und private Finanzmittel für die Attraktivierung unserer Innenstadt, was durch solch ein Projekt ‚auf der grünen Wiese‘ erheblich konterkariert wird.“ Eingetretene raumordnerische und städtebauliche Fehlentwicklungen dürften dabei nicht weiter verfestigt werden.

„Wir stehen hinter unseren Einzelhändlern in Kandel und müssen versuchen diese bestmöglich zu schützen. Deshalb tragen wir den Beschluss des Stadtrats voll und ganz mit, wir sollten allerdings gleichzeitig eine außergerichtliche Einigung mit den Beteiligten anstreben“, so Vollmer und Niedermeier.

Das Fachmarktzentrum hat aber auch Befürworter. Besonders die Rohrbacher freuen sich darauf, bald wieder nahe beim Ort einkaufen gehen zu können. Im Internet existiert sogar eine Online-Petition für das Fachmarktzentrum.

(red/cli)