Südpfalz – Der Bund hat seine Bereitschaft signalisiert, einen Radschnellweg auf der geplanten zweiten Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe mitzufinanzieren, sofern der Bedarf nachgewiesen werden kann.
Das wurde dem südpfälzischen CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart auf Nachfrage vom Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Norbert Barthle, mitgeteilt.
Der Bund ist im Fall der zweiten Rheinbrücke für den Bau eines normalen Radwegs eigentlich nicht zuständig, kann sich aber am Bau eines Radschnellwegs beteiligen. Wenn der Bedarf dafür nachgewiesen ist und mit den Förderkriterien des Bunds übereinstimmt, können Planung und Bau also durch den Bund mitfinanziert werden.
Das hat das Bundesverkehrsministerium auch den Verkehrsministerien der Länder Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz mitgeteilt, wie es in dem Schreiben an Gebhart heißt. Die beiden Bundesländer sind zuständig für Planung und Bau der zweiten Rheinbrücke.
Über das positive Signal ist Gebhart froh: „Ein Radschnellweg auf der zweiten Rheinbrücke wäre sinnvoll. Bereits in der Vergangenheit habe ich mich für eine gemeinsame Finanzierung ausgesprochen. Daher freut es mich, dass der Bund seine Bereitschaft dazu bekräftigt.“
Zum Hintergrund:
Initiative des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur für Radschnellwege
https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Artikel/G/radschnellwege.html
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Was bekommt Herr Gebhart als nächstes von seinen Parteifreunden zugesichert? Etwa Bundesmittel für eine vierspurige Ameisenstrasse entlang des Rheins?
Nach meinem Kenntnisstand gibt es die zweite Rheinbrücke frühestens 2028. Frühestens.
Bis dahin soll sich der Vekehr über eine veraltete Brücke quälen, bei der durchaus fraglich ist, ob sie bis 2028 hält. Es gäbe viel zu tun.