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Frank-Walter Steinmeier – Bundespräsident in spe.
Foto: dts Nachrichtenagentur
Berlin – Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) ist am Mittwochmittag offiziell als Kandidat der Großen Koalition für das Amt des Bundespräsidenten vorgestellt worden.
Sie sei überzeugt, dass Steinmeier der „richtige Kandidat“ in dieser Zeit sei, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin.
SPD-Chef Sigmar Gabriel sagte, dass er froh sei, dass sich die Große Koalition auf einen Kandidaten einigen konnte, der für das Amt des Bundespräsidenten „hervorragend geeignet“ ist.
CSU-Chef Horst Seehofer wünschte Steinmeier für die Bundesversammlung viel Glück und „ein gutes Ergebnis“.
Es sei eine „große Ehre“, für das höchste Staatsamt vorgeschlagen zu werden, sagte Steinmeier selbst.
Die nächste Bundespräsidenten-Wahl durch die 16. Bundesversammlung soll am 12. Februar 2017 in Berlin stattfinden. Union und SPD haben dabei die nötige absolute Mehrheit, um einen Kandidaten im ersten oder zweiten Wahlgang zu küren.
Oppermann beharrt auf SPD-Anspruch auf das Außenministerium
Indes hat SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann den Anspruch der Sozialdemokraten auf das Außenministerium bekräftigt.
„Die Vereinbarungen der Koalition lassen keine Frage offen: Das Außenamt liegt im Verantwortungsbereich der SPD“, sagte Oppermann. Das gelte für die gesamte Wahlperiode. Diese läuft Ende 2017 aus.
Damit wies der SPD-Fraktionschef Forderungen aus der Union zurück, dass nach der Wahl des amtierenden Ministers Frank-Walter Steinmeier (SPD) zum Bundespräsidenten die Union dessen Nachfolger im Außenamt stellen solle.
„Was für den Bundespräsidenten gilt, nämlich dass der beste Bewerber es werden möge, gilt auch für den Bundesaußenminister“, hatte der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt, erklärt. Er sehe in den Reihen der SPD aber niemanden, der dieses Amt mit dem gleichen Gewicht ausfüllen könne wie derzeit Steinmeier.
Ähnlich hatte sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Willsch geäußert.
(dts Nachrichtenagentur/red)
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Da wird in politischen Hinterzimmern taktiert und geschachert, es geht um Parteispielchen, um Macht und um Einfluss, nur um eines geht es nicht: darum, wer der Beste für den Job und für das Land ist.
Und so werden wir 2017 das große Theater der Bundespräsidentenwahl erleben, bei der gar nichts mehr entschieden werden kann. Die selbsternannten Eliten haben die Wahl überflüssig gemacht, aber so ein wenig „Brot und Spiele“ für das Volk kann ja nicht schaden. Der Michel soll weiterschlafen.
Demokratie in Deutschland im Jahre 2016 – ein Armutszeugnis!
Eines vergessen diese B(…) beim verteilen der Pöstchen.
Sie müssen erst einmal gewählt werden…