+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
Heiko Maas
Foto: Pfalz-Express
Berlin – Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat eine Vorreiter-Initiative Deutschlands bei der Verteilung vonaus dem Mittelmeer geretteten Migranten angekündigt.
„Wir müssen jetzt mit den Mitgliedsstaaten vorangehen, die bereit sind, Geflüchtete aufzunehmen – alle anderen bleiben eingeladen, sich zu beteiligen“, sagte der SPD-Politiker dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
„Wir brauchen ein Bündnis der Hilfsbereiten für einen verbindlichen Verteilmechanismus“, betonte Maas und stellte eine verlässliche Beteiligung Deutschlands in Aussicht: „Unser Angebot steht: Deutschland ist bereit, einen substanziellen Beitrag zu leisten und zu garantieren, immer ein festes Kontingent an Geretteten zu übernehmen.“
Nach dem Willen des deutschen Außenministers sollen tagelange Irrfahrten privater Seenotretter auf der Suche nach sicheren Häfen der Vergangenheit angehören. „Eine Einigung zur Seenotrettung im Mittelmeer darf nicht länger am Streit um die Verteilung der Geretteten scheitern. Mit dieser Blockade muss endlich Schluss sein“, sagte Maas. „Bei jedem Boot wieder in ein unwürdiges Geschachere um Menschenleben zu beginnen, kann nicht die Lösung sein. Weder die Retter noch die Geretteten können länger warten, bis sich auch der letzte Mitgliedstaat in der EU bereit erklärt, Gerettete zu übernehmen“, betonte der Minister.
Er erwarte, so Maas, dass die EU-Partner im Umgang mit aus Seenot Geretteten „in der kommenden Woche einen entscheidenden Schritt vorankommen“. Am Donnerstag beraten die zuständigen Justiz- und Innenminister der EU über das Thema bei einem Treffen in Helsinki. (dts Nachrichtenagentur)
Diesen Artikel drucken
Das könnte Sie auch interessieren:
- Maas hofft auf deutschen Sitz im UN-Sicherheitsrat
Berlin – Außenminister Heiko Maas (SPD) hat sich vor der Wahl der neuen nicht-ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats optimistisch über die deutschen Chancen ... - Maas kündigt Gesetz gegen steigende Mieten an
Berlin – Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will bereits in den nächsten Wochen gesetzlich gegen steigende Mieten vorgehen. „Ich werde innerhalb der ersten ... - Maas kündigt Bericht über Behördenfehler im Fall Amri an
Berlin – Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat Fehler im Umgang der Behörden mit dem Weihnachtsmarkt-Attentäter von Berlin, Anis Amri, eingeräumt. „Es kann ... - Maas: Özil-Debatte schadet Ansehen Deutschlands
Berlin – Die vom Rückzug von Mesut Özil aus der DFB-Elf ausgelöste Migrationsdebatte droht nach Ansicht von Bundesaußenminister Heiko Maas das internationale ... - Maas warnt vor Bürgerwehren
Berlin – Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat davor gewarnt, sogenannte Bürgerwehren zu gründen oder sich ihnen anzuschließen. „Es ist nicht die Aufgabe ... - Maas will Herkunftsländern Fördermittel streichenBerlin – In der Debatte über Sanktionen für Staaten, die abgelehnte Asylbewerber nicht zurücknehmen, hat Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) jetzt die Streichung ...
- Maas: AKK hat deutsche Außenpolitik beschädigt
Berlin – Außenminister Heiko Maas (SPD) hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) für ihren Syrien-Vorstoß scharf kritisiert. „Ich glaube, dass der Zeitpunkt dieses ... - Maas kündigt Gesetzespaket für effektiveren Anti-Terrorkampf anBerlin – Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) wird noch im Januar ein Gesetzespakt mit Maßnahmen für einen effektiveren Anti-Terrorkampf vorlegen. „Ich werde bereits ...
- Maas kündigt Rückholaktion für gestrandete Deutsche an
Berlin – Außenminister Heiko Maas (SPD) hat eine „konzertierte Rückholaktion“ für wegen der Coronavirus-Pandemie im Ausland gestrandete Touristen angekündigt. „Wir werden alles ... - Maas (SPD): „Nie wieder Auschwitz“ ist Leitlinie deutscher PolitikBerlin – Nach den Worten von Außenminister Heiko Maas (SPD) erwächst aus dem Holocaust eine Verpflichtung für die Außenpolitik Deutschlands. „Auschwitz steht ...
- Maas: Reichsbürger werden zunehmend aggressiver
Berlin – Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat vor einer zunehmenden Gewaltbereitschaft der Reichsbürger-Szene in Deutschland gewarnt. Es habe ein „Zunehmen des Aggressionspotential ... - Heiko Maas will Mietpreisbremse verschärfen
Berlin – Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat für eine Verschärfung der Mietpreisbremse plädiert. „Niemand hat je behauptet, die Mietpreisbremse allein löse alle ...
Wieso erklärt er nicht, dass wir alle Wirtschaftsflüchtilanten nehmen werden?
Diejenigen, die in andere Länder gebracht werden, stehen doch, bei unseren offenen Grenzen, spätestens nach 2 Tagen alle vor unserer Tür.
Und wir Steuerzahler müssen sie dann alle durchfüttern.
Man könnte „Sie“ ja auch einfliegen lassen. Ginge schneller und alle anderen europäischen Länder würden nichts davon mit bekommen. Still und heimlich also.
So praktisch und einfach ginge das, Hr. Maas.
„Man muss handeln, ganz egal, ob die Rettung mehr Menschen nach Europa bringt oder nicht“, sagt der österreichische Migrationsexperte Belachew Gebrewold. „Es ist rechtlich und moralisch geboten. Ob Europa ihnen danach Asyl gewährt, ist eine andere Frage.“
Das ist z.B. eine Haltung, die man haben kann!
Italienischer Bürgermeister fordert von Refugees-Welcomern, die Flüchtlinge bei sich zu Hause aufzunehmen:
Der erste Bürgermeister des italienischen Städtchens Inzago hat die Demonstranten und Befürworter der Einwanderung dazu eingeladen, die von der Präfektur in Mailand beschlossene Zuteilung von Einwanderern bei sich zu Hause aufzunehmen und zu beherbergen und zu versorgen. Dann würde er auch diese Zuteilungsquote von Migranten akzeptieren. Inzago ist ein Städtchen von ca. 10tausend Einwohnern und liegt in der Lombardei, etwa 25 Kilometer nordöstlich von Mailand.
Wäre doch auch für unsere Willkommensklatscher ein toller Vorschlag. Wäre interessant, wer dann noch und wielange klatscht.. Vllt. können die Kosten von der Steuer – als aussergewöhnliche Aufwendungen – abgesetzt werden
»Jede deutsche Stadt kann jederzeit 10.000 oder 20.000 Flüchtlinge aufnehmen«
In Kürze tritt Rostocks Oberbürgermeister Methling aus Altersgründen ab, nicht ohne zu beklagen, dass Deutschland zu wenig für afrikanische Flüchtlinge tue. Jede Kommune müsse fähig sein, bis zu 20.000 Migranten zusätzlich aufzunehmen. Zur Finanzierung empfiehlt er eine Erhöhung der Mehrwertsteuer. ….
… »Auch die Kommunen müssen da verpflichtend mehr in die Verantwortung genommen werden«, sagt Methling. Die Bundesregierung könnte daher beschließen, dass aus den Haushalten der Gemeinden und Länder fünf bis zehn Prozent für Entwicklungshilfe eingesetzt werden müssen.
freiewelt net nachricht/rostocker-ob-methling-will-mehr… – 15.07.2019
Auch als Bezahlartikel in WELT
Um der Diskussion um Flüchtlinge und Grenzen ein Ende zu setzen, hatte ein Freud einen wirklich guten Einfall. Alle „hilfsbereiten Ideologen“ dieses Landes die es nicht bunt genug haben können, wie Sozialdemokraten, Linke, Grüne, Kirchen, Gewerkschafter und Industriemanager werden kostenlos nach Afrika ausgeschafft um dort mit ihrem Wissen und Ersparten den Flüchtenden zu helfen. Natürlich dürfen Sie ihr gesamtes Vermögen mitführen. Viele Probleme wären dadurch sofort gelöst. Es wird vor Ort geholfen. Wir hätten weniger Arbeitslose. Wir könnten die Renten wieder erhöhen und an den Grenzen wird wieder kontrolliert wer kommen darf und wer nicht. Freitags wäre wieder Schule und die Politik könnte sich endlich wieder um die Bürger und Belange unseres Landes kümmern.