EU-Parlament für Aufbau einer europäischen Armee – SPD unterstützt Pläne

8. März 2015 | Kategorie: Nachrichten, Politik

Jean-Claude Juncker, EU-Kommissionspräsident.
Foto: dts nachrichtenagentur

Brüssel – Ein Vorstoß von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker für eine europäische Armee erhält Unterstützung aus dem EU-Parlament.

„Die aktuelle Bedrohungslage Europas macht deutlich, dass der Kontinent in absehbarer Zeit weitere Schritte für eine stärkere Zusammenarbeit der nationalen Streitkräfte benötigt“, sagte der Vorsitzende der christdemokratischen EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber (CSU). Die CSU habe sich aus gutem Grund in ihrem Grundsatzprogramm für das Fernziel einer Europäischen Armee ausgesprochen.

Vor allem kleinere Staaten könnten längst keine „Armeen mit voller Leistungsbreite“ unterhalten. „Europa würde mit einer gestärkten und besser diversifizierten Verteidigungsfähigkeit seine Sicherheit deutlich verbessern, klare Signale beispielsweise nach Moskau schicken und viel Geld sparen“, sagte Weber.

Das könne aber nur Schritt für Schritt erfolgen. Rasch müsse es eine enger e Abstimmung bei Entwicklung und Beschaffung von Rüstungsgütern geben.

SPD unterstützt Pläne für eine gemeinsame Armee für Europa

Berlin – Forderungen von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen und EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker stoßen bei der SPD in Berlin auf Unterstützung. „Gemeinsame europäische Streitkräfte können die Gemeinschaft stärken“, sagte SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich und sprach sich damit grundsätzlich für eine EU-Armee aus.

Voraussetzung sei allerdings, dass eine gemeinsame Armee sich auch „in eine angestimmte Außenpolitik“ eingeordnet wird und vom EU-Parlament kontrolliert wird.

Bisher divergiert das Recht in Europa zum Kommando über Einsätze erheblich. So stehen Militäreinsätze in Deutschland unter Bundestags-Vorbehalt, die Bundeswehr gilt als Parlaments-Heer. Das ist in anderen EU-Staaten anders.

Den größten Vorteil sehe er im Ausbau gemeinsamer Brigaden zwischen EU-Ländern, sagte Mützenich. (red/dts Nachrichtenagentur)