+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
Luft-Messstation
Foto: dts Nachrichtenagentur
Brüssel – Die EU-Kommission verklagt Deutschland und fünf weitere EU-Mitgliedstaaten vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) wegen zu hoher Luftverschmutzung in mehreren Kommunen.
Das teilte die Brüsseler Behörde am Donnerstag mit. Neben Deutschland wurde demnach Klage gegen Frankreich, Ungarn, Italien, Rumänien und Großbritannien eingereicht, „weil die vereinbarten Grenzwerte für die Luftqualität nicht eingehalten werden“.
Die Mitgliedstaaten hätten keine geeigneten Maßnahmen ergriffen, um die Zeiträume, in denen die Grenzwerte überschritten werden, so kurz wie möglich zu halten.
„Die Entscheidung, Mitgliedstaaten vor dem Gerichtshof der Europäischen Union zu verklagen, wurde im Namen der Europäerinnen und Europäer getroffen“, sagte der für Umwelt zuständige EU-Kommissar Karmenu Vella. „Wir haben immer gesagt, dass diese Kommission eine schützende Kommission ist, und unsere Entscheidung folgt diesem Anspruch.“
Die angeklagten Staaten hätten genügend „letzte Chancen“ erhalten, um die Situation zu verbessern. „Ich bin überzeugt, dass die heutige Entscheidung sehr viel schneller zu Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger führen wird“, sagte Vella.
Zusätzlich zu den Klagen wurden Aufforderungsschreiben an Deutschland, Italien, Luxemburg und Großbritannien übermittelt, „da diese Länder die EU-Vorschriften für die Typgenehmigung von Fahrzeugen nicht beachtet haben“, so die Brüsseler Behörde weiter. (dts Nachrichtenagentur)
Diesen Artikel drucken
Das könnte Sie auch interessieren:
- EU-Kommission verklagt Deutschland wegen Pkw-Maut
Brüssel – Die EU-Kommission verklagt Deutschland wegen der geplanten Pkw-Maut vor dem Gerichtshof der Europäischen Union. Die Straßenbenutzungsgebühr diskriminiere ausländische Autofahrer, teilte ... - Flüchtlingsstreit: EU verklagt Tschechien, Ungarn und Polen
Brüssel – Die Europäische Kommission hat am Donnerstag beschlossen, gegen Tschechien, Ungarn und Polen im Streit über die Umverteilung von Flüchtlingen Klage ... - EU-Kommission verklagt Deutschland 15 mal wegen Umwelt-Defiziten
Brüssel- Gegen Deutschland sind derzeit 15 Klagen der EU-Kommission im Umweltbereich anhängig. Das geht aus der Antwort des Bundesumweltministeriums auf eine Kleine ... - EU verklagt Polen wegen Justizreform
Brüssel – Die EU-Kommission verklagt Polen wegen der umstrittenen Justizreform vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Das polnische Gesetz über das Oberste Gericht ... - EU-Kommission geht wegen Justizreform gegen Polen vor
Brüssel – Die EU-Kommission startet im Streit um die polnische Justizreform ein neues Vertragsverletzungsverfahren. Konkret gehe es um ein Gesetz, welches am ... - EU verklagt Deutschland wegen hoher Nitratbelastung des Grundwassers
Luxemburg – Die EU-Kommission hat ihre Ankündigung wahr gemacht und Deutschland wegen Verstoßes gegen die Nitrat-Richtlinie vor dem Europäischen Gerichtshof verklagt. Brüssel ... - EuGH verurteilt Deutschland wegen Nitrat-Belastung
Luxemburg – Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat Deutschland wegen einer zu hohen Nitrat-Belastung des Grundwassers verurteilt. Die Bundesregierung habe zu wenig gegen ... - EU-Kommission: Jährlich über 400.000 Tote durch Luftverschmutzung
Brüssel – Die EU-Kommission sieht nach Informationen der „Welt“ Gesundheit und Leben der Europäer durch Luftverschmutzung in ernster Gefahr und wird deswegen ... - Pkw-Maut: EU-Kommission stellt Verfahren gegen Deutschland ein
Brüssel – Die EU-Kommission hat das im Juni 2015 wegen der Pkw-Maut gegen Deutschland eingeleitete Vertragsverletzungsverfahren eingestellt. Man sei zu dem Schluss ... - EU verklagt AstraZeneca wegen Lieferverzögerungen
Brüssel – Die EU-Kommission hat wegen Lieferverzögerungen beim Corona-Impfstoff von AstraZeneca rechtliche Schritte gegen den Hersteller eingeleitet. Das teilte die Brüsseler Behörde ... - EU-Kommission will Polen wegen Justizreform förmlich verwarnen
Brüssel – Die EU-Kommission will Polen wegen der umstrittenen Justizreform förmlich verwarnen. Man habe dem Europäischen Rat vorgeschlagen, ein Sanktionsverfahren nach Artikel ... - Abgas-Skandal: EU-Kommission bestätigt Verfahren gegen DeutschlandBrüssel – Die EU-Kommission hat am Donnerstag bestätigt, dass sie im Abgas-Skandal ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland und sechs weitere Mitgliedstaaten einleitet. Die ...
Am Arbeitsplatz sind in D 950 Mikrogramm NOx erlaubt. An der Straßenkreuzung nach der EU-Richtlinie nur 40!
Bevor man Bürger und Industrie mit Fahrverboten und Nachrüstungen malträtiert sollte man besser einmal nachforschen wie die 40 Mikrogramm als Grenzwert zustande kamen und wer sich das, mit welchem wissenschaftlichen Hintergrund, ausgedacht hat. Das Ganze ist eine Lachnummer! Und die Deutschen fallen drauf rein. Wann verlässt Deutschland endlich diese unsägliche EDU (Europäische Diktatur Union)? Übrigens hat der ehemalige Entwicklungschef von Daimler hierzu eine sehr gute Rede im Bundestag gehalten. Dr. Dirk Spaniel auf YouTube suchen und tolle Reden hören!
Nun ja lieber Steuerzahler, die EDU ( (Europäische Diktatur Union) würde ohne die Beiträge der Deutschen kollabieren. Also melkt man die deutschen Steuerschafe schön weiter. Im Prinzip leben wir ja im District 14 (Maschinenbau, Automobilbau, Chemie) um bei den Tributen von Panem zu landen. Die Leute kapieren aber nicht das sie Schafe und Sklaven sind. Schicken ihre Kinder brav in die Schule und Abends gibt es lecker GEZ Volkspropaganda von der aktuellen Kamera.
Zu den Grenzwerten und der Klage. Teil des Wirtschaftskrieges gegen Deutschland. Ob hier auch Joschka Fischer mit seiner Umverteilungsfantasie dahinter steckt?
Da wir es zugelassen haben, dass die Parteien nach dem „Peter-Prinzip“ die grössten Luschen mindestens 87% Studienabbrecher (Gering-Eckard. Roth, …), Plagiatoren und Schmalspur Dr. (von und zu in Auf und davon,…), Geschwätzstudienabsolventen, ehemalige Stasimitarbeiter, IM‘s (Gysi, Erika, ..)
Waffenlobbyisten, Schwarzgeldkofferträger(…….) , (…)und andere Süchtige in die Parlamente schickten, die nur in die eigene Tasche wirtschaften und das Volk ausbeuten, brauchen wir uns nicht zu wundern. Diese Bagage, die in der freien Wirtschaft keinen Fuß auf den Boden brächte,kauft mit unserem Steuergeld über den Sozialhaushalt Stimmen und Leute wie Joe Käser (Siemens), die es besser wissen, klatschen solchen Physikalischen Blingängern auch noch Beifall. Deutschland ade!