+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
Foto: dts nachrichtenagentur
Berlin – Ehemalige Soldaten und Angehörige aktiver Soldaten warten monatelang auf die Erstattung ihrer Arztkosten. Inzwischen haben sich nach einem Bericht der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ 60.000 Anträge auf Beihilfe angestaut.
Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus (FDP), sagte der Zeitung, die Eingaben wegen überlanger Bearbeitungszeiten von Beihilfeanträgen rissen nicht ab. Allein im ersten Halbjahr 2013 seien es „deutlich über 200“ gewesen. Königshaus sagte: „Besserung ist nicht in Sicht – im Gegenteil.“ Die Betroffenen gerieten durch die stark verzögerte Antragsbearbeitung „zum Teil in ernsthafte finanzielle und existentielle Schwierigkeiten“.
Grund für den Missstand ist die Bundeswehrreform: Im Zuge der Verkleinerung der Bundeswehr werden die 230 Mitarbeiter, die sich um die Erstattung von Arztkosten kümmern, vom Verteidigungsministerium in Behörden des Finanz- und des Innenministeriums verschoben. Im Laufe dieses Vorgangs haben sich zahlreiche Mitarbeiter eine andere Stelle gesucht oder sind aus Altersgründen ausgeschieden. Dadurch wurden die Anträge nicht mehr innerhalb von 15 Arbeitstagen erledigt.
Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbands, Ulrich Kirsch, griff Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) an. „Man hat die Sache im Verteidigungsministerium schleifen lassen. Minister de Maizière muss die Sache mit seinen Kollegen aus dem Finanz- und dem Innenministerium in Ordnung bringen“, sagte Kirsch.
Verteidigungs- und Finanzministerium haben sich allerdings zu Wochenbeginn auf eine Aufstockung des Personals geeinigt, um die Situation zu entschärfen. Außerdem sollen Absender von Anträgen, die mindestens 1.000 Euro geltend machen, eine Abschlagszahlung von 75 Prozent bekommen. Kirsch nannte Abschlagszahlungen „eine Möglichkeit“.
Grundsätzlich müssten die Betroffenen aber unter Verzicht auf eine Detailprüfung all ihre Kosten erstattet bekommen, wenn die Bearbeitungszeiten aus dem Ruder liefen. (dts Nachrichtenagentur)
Diesen Artikel drucken
Das könnte Sie auch interessieren:
- De Maizières Fettnapf über gierige Soldaten
Berlin – Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hält die Klage vieler Soldaten, ihre Leistung werde nicht ausreichend anerkannt, für unbegründet. De Maizière ... - Psychisch Kranke müssen Monate auf Therapieplatz warten – Kassen drücken sich um Kostenerstattung
Berlin – Psychisch Kranke müssen in Deutschland etwa vier Monate auf einen Therapieplatz warten. Das ergab eine Umfrage, die zehn Landespsychotherapeutenkammern in ... - Westerwelle: Türkei soll deutschen Soldaten mehr Respekt zeigen
Berlin – Nach Berichten über Missstände beim Bundeswehr-Einsatz in der Türkei hat Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) mehr Respekt gegenüber den deutschen Soldaten ... - Soldaten in Afghanistan in den ersten 20 Tagen besonders gefährdet
Berlin/Kabul – Bundeswehr-Soldaten in Afghanistan laufen vor allem in den ersten 20 Einsatztagen Gefahr, sich oder ihre Kameraden mit der eigenen Schusswaffe ... - US-Verteidigungsminister: Abzug von 11.900 Soldaten aus Deutschland
Washington – Die USA werden 11.900 Soldaten aus Deutschland abziehen. Das teilte US-Verteidigungsminister Mark Esper am Mittwochvormittag (Ortszeit) mit. Etwa 6.400 hole ... - AKK verspricht 10.000 Soldaten für Hilfe in Altenheimen
Berlin – Das Verteidigungsministerium will in der Coronakrise mit bis zu 10.000 Soldaten in den deutschen Alten- und Pflegeheimen helfen. „Gerade die ... - Bundeswehr-Soldaten müssen ohne Immunität nach Jordanien
Berlin – Die Bundeswehr startet kommende Woche ihre „Tornado“-Mission in Jordanien, obwohl es keine Einigung über eine Immunität für die rund 260 ... - 800 Bundeswehr-Soldaten nach Einsatz im Ausland dienstunfähig
Berlin – Die Auslandseinsätze der Bundeswehr haben für immer mehr deutsche Soldaten schwere gesundheitliche Folgen. Laut eines Berichts der „Bild“ sind derzeit ... - Aktive Soldaten und Polizisten arbeiten illegal für militärische Sicherheitsunternehmen
Berlin – Dutzende Bundeswehrsoldaten und Polizisten von Bund und Ländern arbeiten einem Medienbericht zufolge illegal für militärische Sicherheitsunternehmen: Sie verstoßen damit ... - Ramstein: Türkische Soldaten bitten um politisches Asyl – Zwickmühle für Türkei-Politik?
Ramstein – Türkische Soldaten, die im NATO-Hauptquartier in Ramstein stationiert sind und in Kürze in die Türkei hätten zurückkehren sollen, haben in ... - USA schicken Soldaten für Suche nach in Nigeria entführten Mädchen
Washington – Infolge der Verschleppung von mehr als 200 Schülerinnen durch die radikalislamische Gruppierung Boko Haram im Norden Nigerias schicken die USA ... - Tausende Flutopfer warten noch auf Finanzhilfen
Düsseldorf – Die Auszahlung der Wiederaufbauhilfen in den von der Hochwasser-Katastrophe im Sommer besonders betroffenen Regionen kommt nur schleppend voran. Das berichtet ...
