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Dr. Tobias Lindner, Grüne
Südpfalz/Berlin – Zur Berichterstattung zu einem möglichen Comeback der Euro Hawk Drohne nimmt Dr. Tobias Lindner, Mitglied im Verteidigungsausschuss und Berichterstatter für den Verteidigungshaushalt, Stellung:
„Die Pleitedrohne Euro Hawk ist keine gangbare Alternative für ein neues Aufklärungsflugzeug. Euro Hawk wurde schließlich aus gutem Grund gestoppt. Zentral waren die exorbitanten Kosten der Zulassung, die den Kostenrahmen um ein vielfaches gesprengt hätten. Hinzu kamen Bedenken bei der technischen Leistungsfähigkeit und bei der Versorgbarkeit mit Ersatzteilen. Diese Bedenken bestehen auch weiter fort.
Es wäre sinnlos eine Drohne für hunderte von Millionen Euro zu kaufen, um dann irgendwann ohne Ersatzteile dazustehen. Laut Generalinspekteur sprengen auch die alternativen Trägersysteme für die Aufklärungstechnik ISIS allesamt den Kostenrahmen, weshalb die Euro Hawk Drohne scheinbar wieder zu einer Option werden könnte.
Für das Aufklärungsprojekt in Gänze bleibt weiterhin unklar, ob das Aufklärungsmodul ISIS überhaupt funktioniert. Koalition und Verteidigungsministerium hatten die Aufklärungstechnik im Untersuchungsausschuss stets als Erfolg bejubelt. Für Ende September 2013 hatte das Verteidigungsministerium damals ein Prüfergebnis zugesichert. Bei der Auswertung der Prüfakten gibt es aber offensichtlich erhebliche Unklarheiten. Der Nachweis über die Funktionsfähigkeit von ISIS bleibt weiter aus.
Das Ministerium muss über den weiteren Weg in diesem Projekt schleunigst aufklären. Dies gilt insbesondere, da nun alle Alternativen aus Kostengründen nicht gangbar scheinen. Es muss auch geprüft werden, ob die Ziele des Ministeriums nicht zu ehrgeizig gesteckt sind“, so Lindner. (red)
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