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AfD-Landesvorsitzender und Spitzenkandidat Uwe Junge.
Mainz – Kritik an der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) kommt aus der AfD-Spitze des Landes.
Demnach will Dreyer nicht an öffentlichen Veranstaltungen teilnehmen, zu denen auch Vertreter der AfD geladen sind. Außerdem habe Dreyer beklagt, AfD-Politikern werde im Fernsehen zu viel Raum gegeben, so der rheinland-pfälzische AfD-Landesvorsitzende und Spitzenkandidat Uwe Junge.
Dieser kritisiert Dreyers Haltung scharf.
„Als Partei, die alle Umfragen im nächsten Landtag sehen, hat die AfD einen Anspruch, gehört zu werden,“ sagt Junge.
Demokratie lebe vom offenen Diskurs, die Diskussionsverweigerung von Malu Dreyer sei undemokratisch. Es sei eine „Diffamierungskampagne der SPD gegen die AfD“.
Nach Meinung Junges scheue Dreyer die inhaltliche Diskussion mit der AfD, das sie keine „überzeugenden sachlichen Argumente ins Feld führen kann.“
Realitätsfremd sei Dreyers Klage, der AfD würde zu viel Raum im Fernsehen eingeräumt: „Sie kann die Wirklichkeit offensichtlich selbst in sehr sparsamer Dosierung nicht vertragen.“
Dreyer fürchte wohl den Machtverlust, da mit einzug der AfD in den Landtag die rot-grüne Mehrheit „dahin sei“, meint Junge.
„Die SPD tritt mit dem Anspruch auf, eine demokratische Partei zu sein. Ihr Führungspersonal sollte sich entsprechend verhalten und nicht versuchen, dem demokratischen Wettbewerb auf unlautere Weise auszuweichen.“
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Die Aktionen der SPD in Rheinland-Pfalz auf Kommunaler und Landesebene zeigen immer mehr Züge von Panik vor dem Machtverlust. Dass sich die Partei begründete Sorge vor dem Machtverlust macht, ist normal und nachvollziehbar. Dass sie sich aber mit unlauteren, undemokratischen Mitteln gegen die AfD zur Wehr setzt, löst bei mir mehr Ängste um unsere Demokratie aus, als der Einzug der AfD in den Landtag. Seltsamerweise hört man die SPD nicht, wenn – wie gerade in Weinheim geschehen – bei Antifa und schwarzer Block Attacken gegen die Polizeit, mehrere Beamte verletzt werden. Mich wundert es immer wieder – es freut mich aber auch – daß es immer noch Polizeibeamte gibt, die bei dieser fehlenden Rückendeckung der Regierung und der Justiz, ihre Gesundheit für das Demonstrationsrecht riskieren
…das die inhaltlich und rhetorisch eher klein angelegte Ministerpräsidentin hier ihrer populistischen Heckenschützen-Linie treu bleibt, anstatt den demokratischen Diskurs zu suchen, offenbart ein ums andere Mal das argumentative Vakuum, dass den naiven und utopischen Kurs der Flüchtlingspolitik der SPD seit Wochen kennzeichnet. Zu behaupten die AfD sei medial überrepräsentiert, zeugt wirklich von einer neurotischen Realitätsverweigerung. Die waidwunde Agitation von Frau Dreyer wird mit steigenden Umfragewerten immer abstruser. Zuletzt ihre herablassenden Anwürfen gegen die geplagten BAMF Mitarbeiter und jetzt der kleingeistige Versuch argumentatives Unvermögen moralisch zu bemänteln. Malu…nit mit uns. Wääsch wie ich mään?