Berlin. Heftige Kritik hat sich Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) mit seinem Vorstoß eingehandelt, den von ihm propagierten Veteranentag für Bundeswehrsoldaten am Tag der Deutschen Einheit zu begehen.
Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, sagte:“Am 3. Oktober stehen die Menschen im Mittelpunkt, die mit friedlichen Mitteln den Sturz einer Diktatur vollbracht haben und nichts sonst.“ Der Minister betreibe einmal mehr „konservative Symbolpolitik ohne Widerhall in der Gesellschaft“. Deutschland brauche „keine spezielle Veteranenkultur“. Deshalb sei jeder spezielle Veteranentag falsch, „aber der 3. Oktober ist das falscheste Datum“, sagte Arnold.
Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Jürgen Trittin, hielt dem Verteidigungsminister mit der Debatte um den Veteranentag ein Ablenkungsmanöver vor: „Die Konzeptionslosigkeit beim Umbau der Bundeswehr lässt sich nicht mit einer Diskussion über neue Gedenktage übertünchen.“ Der thüringische FDP-Generalsekretär und Bundestagsabgeordnete Patrick Kurth sprach von einem „eigenwilligen Vorhaben“ des Ministers. „Deutsche Einheit und Veteranen haben nichts miteinander zu tun“. Da aber die Auswahl des 3. Oktobers als Einheitstag sowieso „nur ein technisches Datum“ war und die Veteranen einen würdigen Tag verdient hätten, könnte man auch den 3. Oktober als ihren Tag begehen.
Der Verteidigungsminister will mit dem Veteranentag den Dienst der Soldaten als Dienst für das Gemeinwohl würdigen. Seit 1991 sind mehr 100 Angehörige der Bundeswehr in Einsätzen gestorben. Der 3. Oktober ist bereits das dritte Datum, das de Maizière für den Veteranentag ins Gespräch bringt: „Ich könnte mir als ein Beispiel den 3. Oktober, unseren Tag der Deutschen Einheit, als einen guten Tag vorstellen, an dem wir alle gemeinsam mit Aktionen, Diskussionen und Veranstaltungen unseren Veteranen Respekt, Anerkennung und Wertschätzung zollen.“ Seit Jahren gibt es Diskussionen um einen solchen Gedenktag in Deutschland. (dts/red)
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