De Maizière nach neuerlichem Flüchtlingsdrama im Mittelmeer „entsetzt“ – Steinmeier: Bilder „unerträglich“

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU)
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Berlin – Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat erschüttert auf das neuerliche Flüchtlingsdrama im Mittelmeer reagiert.

„Mit Entsetzen habe ich gehört, dass erneut viele Menschen im Mittelmeer vermisst werden und möglicherweise Hunderte ertrunken sind. Vor dieser andauernden Tragödie dürfen wir in Deutschland und in der EU unsere Augen nicht verschließen“, sagte der Innenminister.

Der Migrationsdruck sei unverändert hoch, so de Maizière. „Menschen fliehen vor Verfolgung oder Armut in ihren Ländern. In Libyen gibt es kaum noch staatliche Strukturen, das nutzen Schlepper aus. Verbrecherische Schlepperbanden verdienen viel Geld mit der Reise bis und über das Mittelmeer.“

Organisierte Banden überfüllten untüchtige Boote und überließen die Menschen ihrem Schicksal. „Die Bekämpfung der Schlepperbanden ist deshalb ein zentraler Punkt. Wir müssen die Zusammenarbeit intensivieren. Bei Europol haben wir eine eigene Ermittlungsgruppe eingeri chtet, wo wir erste Erfolge sehen. Wir dürfen und werden es nicht dulden, dass diese Verbrecher aus bloßer Profitgier massenhaft Menschenleben opfern“, betonte der CDU-Politiker.

Es sei klar, dass kein Land die Flüchtlingsproblematik alleine lösen könne. „Wir brauchen nicht nur eine gemeinsame europäische Strategie, sondern auch eine bessere Verzahnung der Außen-, Innen und Entwicklungspolitik in und zwischen den Mitgliedsstaaten ebenso wie mit den Herkunfts- und Transitstaaten.“

In der Nacht auf Sonntag war ein Schiff im Mittelmeer gekentert. Es wird befürchtet, dass die rund 700 Flüchtlinge an Bord des Schiffs das Unglück nicht überlebt haben.

Auch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat bestürzt auf das neuerliche Flüchtlingsunglück im Mittelmeer reagiert: „Was wir heute erneut im Mittelmeer beobachtet haben, das ist eine weitere Tragödie. Die Bilder sind unerträglich“, sagte Steinmeier im „Bericht aus Berlin“.

Dennoch sehe er es nicht als hilfreich an, „neu über Frontex“ zu diskutieren oder über mehr polizeiliche Präsenz im Mittelmeer. Das mag alles notwendig sein. Aber ich glaube, es sind zwei Dinge, die wir tun müssen. Das Erste: Wir müssen versuchen, mehr Stabilität nach Libyen zu bringen. Das heißt, zu versuchen, doch noch eine Regierung der nationalen Einheit zustande zu kriegen in Libyen“, so Steinmeier.

Nur stabile Verhältnisse in dem Land verhinderten, dass Libyen „weiterhin von den Schleppern und Schlepperorganisationen benutzt wird“, sagte der Außenminister. „Und wir müssen den Schlepperorganisationen das Handwerk legen. Das wird nur gehen in internation aler Kooperation.“  (dts Nachrichtenagentur)

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD).
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