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Foto: dts nachrichtenagentur
Berlin – Die Corona-Pandemie hat die Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber weitgehend zum Erliegen gebracht. Die Zahl der Rückführungen hat sich in den ersten fünf Monaten im Vergleich zum Vorjahreszeitraum von 10.951 auf 5.022 reduziert, berichtet die Funke-Mediengruppe.
Im Mai kam es demnach nur noch zu rund 150 Rückführungen. Die Gesamtzahl der Ausreisepflichtigen ist innerhalb eines Jahres von 245.597 auf 266.605 angestiegen (Stand: Ende Mai 2020). „Zahlreiche Staaten verweigern weiterhin die Einreise ausländischer Staatsangehöriger oder beschränken diese auf unabdingbare, wenige Fallkonstellationen“, teilte das Bundesinnenministerium auf Anfrage mit.
Das betrifft dem Bericht zufolge auch die Rückführung von Straftätern. Die Bundespolizei führt eine Liste mit 121 Zielstaaten, die nach einem Ampelsystem aufgebaut ist. Grün bedeutet, dass Abschiebungen möglich sind, bei Gelb nur im Einzelfall und bei Rot sind sie untersagt.
Derzeit kein Staat auf der Liste unter „Grün“ eingestuft, berichtet die Funke-Mediengruppe weiter. Das Innenministerium dringt nach eigenen Angaben bei den Herkunftsstaaten „auf eine baldige Wiederaufnahme von Rückführungen“.
„Angesichts der stetig wachsenden Asylzugangszahlen sollten die Länder auch das Thema Abschiebung ausreisepflichtiger Ausländer wieder aufnehmen und forcieren“, sagte der CDU-Innenpolitiker Armin Schuster.
Bayerns Innenminister Joachim Hermann (CSU) erklärte, ihm sei wichtig, „dass wir entsprechend dem Rückgang der Infektionszahlen auch wieder zur Normalität bei den Abschiebungen zurückkehren.“ Er sei fest davon überzeugt, „dass ein Asylsystem auf die Dauer nur dann akzeptiert wird, wenn der Rechtsstaat seine positiven wie negativen Entscheidungen auch konsequent umsetzt.“ (dts Nachrichtenagentur)
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