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AfD-Bundestagsfraktion.
Foto: dts Nachrichtenagentur
Berlin – Mehr als ein Jahr nach der konstituierenden Sitzung des 19. Deutschen Bundestages ist die AfD-Kandidatin Mariana Harder-Kühnel bei der Wahl zur Bundestagsvizepräsidentin im ersten Wahlgang durchgefallen.
Sie erhielt am Donnerstag im Bundestag nur 223 von 654 abgegebenen Stimmen. Die erforderliche Mehrheit lag bei 355 Stimmen.
Nach einem Beschluss des Bundestags steht jeder Fraktion ein Bundestagsvizepräsident zu. Der von der AfD-Fraktion nominierte Kandidat Albrecht Glaser war in der konstituierenden Sitzung aber in drei Wahlgängen gescheitert. Die AfD hatte mit Harder-Kühnel jetzt einen neuen Anlauf unternommen. (dts Nachrichtenagentur)
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Als Juristin mit 2. Staatseamen ist man natürlich unwürdig dazu neben einer Studienabbrecherin zu sitzen …
Geschichte wiederholt sich:
Nach parlamentarischem Brauch stand dieses Amt der NSDAP als stärkster Fraktion zu. Das Zentrum signalisierte, Hermann Göring mitzuwählen. Die SPD und die KPD wollten gegen diesen votieren. Mit den Stimmen von Zentrum und NSDAP wurde Göring im ersten Wahlgang gewählt. Paul Löbe, der Kandidat der SPD, unterlag auch bei den Wahlen zum Vizepräsidenten. Das Präsidium des Reichstages war damit OHNE einen Vertreter der LINKSparteien.
(Quelle: Freie Wikipedia)
Was passiert wenn man einzelne politische Strömungen im Parlament unterdrückt und kollektiv nicht akzeptiert, kann man aus unserer eigenen Vogelschisszeit lernen.
Aber auch aus der DDR, aus der CCCP und anderen lustigen Staaten. Modern und weltoffen müsste auch heissen unbequeme Meinungen tolerieren.
Die AfD sollte die Position einfach unbesetzt lassen… und sich nicht auf das Spiel der Pseudo-Demokraten einlassen…
Die nächste Wahl wird das schon richten…
Falls ihr Tempos braucht, einfach zur Apotheke und vielleicht noch etwas Baldrian mitnehmen.
Nach einem Beschluss des Bundestags steht jeder Fraktion ein Bundestagsvizepräsident zu.
Die Weigerung der Abgeordneten, Harder-Kühnel als Bundestagsvizepräsidentin zu akzeptieren, zeugt von wenig Souveränität, meint Jens Wiening. Die Fraktionen hätten im Umgang mit der AfD wenig dazu gelernt.
Ein Kommentar von Jens Wiening, ARD-Hauptstadtstudio
Die AfD ist in demokratischen Wahlen vom Wähler ins Parlament gehoben worden. Sie hat ein Mandat der Bevölkerung. Und damit Anspruch auf den Posten. Dass nun – nach Albrecht Glaser – auch Mariana Iris Harder-Kühnel zumindest bisher nicht in das Amt gewählt wurde, ist nicht nachvollziehbar und kaum noch zu erklären.
ARD-Hauptstadtstudio
So wurde sie ohne eine Begründung völlig grundlos abgelehnt.
Eine studierte Juristin und dreifache Mutter lehnt man für die AfD als Repräsentantin einfach so ab?
Aber für die Grünen erwählt man eine im wahren Leben erfolglose Studienabbrecherin?
Dieses Verhalten der im Bundestag vertretenen Altparteien zeugt von einer mangelnden Souveränität und Schwäche.
Die Quittung werden diese Parteien bei der nächsten Bundestagswahl erhalten, da können sie sich sicher sein!
„Dieses Verhalten der im Bundestag vertretenen Altparteien zeugt von einer mangelnden Souveränität und Schwäche.“
Die AfD dagegen, zeugt von Hetze, rechtem Gedankengut, Lüge, Ausgrenzung, Mimimi-Tanz und Heulsusen Charakter.