Brüssel will Atom-Stresstests zur Pflicht machen

10. Juni 2013 | Kategorie: Politik

EU-Kommissar Oettinger will einen Check alle sechs Jahre für Kernkraftwerke. Foto: dts Nachrichtenagentur

Brüssel – Die europäischen Atomkraftwerke sollen künftig alle sechs Jahre einem Stresstest unterzogen werden. Dies sieht ein noch interner Vorschlag der Europäischen Kommission vor, den Energiekommissar Günther Oettinger noch in dieser Woche offiziell in Brüssel vorstellen will.

Dabei sollen nicht jedes Mal alle Risiken geprüft werden. Vielmehr sollen die Mitgliedstaaten sich zuvor jeweils auf einen Schwerpunkt einigen also etwa die Sicherheit der Atomkraftwerke im Falle von Naturkatastrophen. Im Falle von Unfällen, unabhängig welchen Ausmaßes, sollen die betroffenen Staaten die Anlage innerhalb von sechs Monaten von der EU-Kommission und den anderen Mitgliedstaaten überprüfen lassen.

Die Kommission reagiert mit ihrem Vorschlag auf die Erfahrungen nach dem Atomunfall im japanischen Fukushima. Die Bundesregierung hatte daraufhin den Ausstieg aus der Atomenergie beschlossen. Die EU und Nachbarländer hatten ihre Atomkraftwerke einem umfassenden Stresstest unterworfen. Bei den Stresstests war überprüft worden, inwiefern die knapp 145 Atomkraftwerke der EU im Falle von Naturkatastrophen und auch vom Menschen verursachten Unfällen noch sicher sind. Kernkraftgegner hatten die Tests als ungenügend kritisiert.

Die von Oettinger geforderte Haftung der Betreiber von Atomkraftwerken für die Folgen von Unfällen und die damit einhergehende Versicherungspflicht bleibt außen vor. Dazu wolle Oettinger später einen eigenen Vorschlag vorlegen, heißt es in der Kommission. (dts Nachrichtenagentur)