Bremen lockert Gesetze für Cannabis-Anbau

Cannabis-Pflanze.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Bremen – Die Welle der Cannabis-Liberalisierung aus den USA, wo Cannabis in vielen Bundesstaaten bereits völlig legalisiert wurde, erreicht auch die Bundesrepublik.

Jedenfalls tut sich seit einigen Jahren etwas in der Politik. In Bremen hat man zuletzt die Gesetze zum Thema Cannabis-Heimanbau etwas gelockert. Das bedeutet zwar nicht, dass Hanfsamen jetzt am Kiosk gekauft werden können. Trotzdem ist das Gesetz ein politisches Signal.

Bremen steht seit einigen Legislaturperioden schon an der Spitze der Cannabis-Legalisierung. Geführt von der Rot-Grünen Koalition, sollten schon häufiger in der Vergangenheit die Gesetze bezüglich Cannabisbesitz und -konsum gelockert werden – bisher immer erfolglos. Die Politik will nicht die Kassen mit Steuergeldern füllen, sondern den Schwarzmarkt auf Eis legen und ihre Polizeiressourcen nicht mit Kleinkriminellen und Gelegenheitsnutzern verschwenden.

Bremen hat zu diesem Zweck schon Stadtmodelle entwickelt, die an Amsterdam erinnern. Cannabis soll demnach reguliert und legal abgegeben werden – aber solche Vorschläge kommen nicht am Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BFArm) vorbei. Was allerdings die Hansestadt selber frei bestimmen kann: Ab welchen Mengen Cannabis Nutzer bestraft werden können. Diese Freigrenze wurde angehoben und Freizeitnutzern ist der Besitz von zwei bis drei kleinen Pflanzen für den persönlichen Gebrauch nun erlaubt – ein Zeichen für die Politik auf Bundesebene?

Auch in Berlin wurden schon einige Versuche gestartet, um Cannabis zu liberalisieren. Ob Coffeeshop-Projekte in Kreuzberg oder gleich die ultimative Legalisierung – Vorschläge gibt es viele. Doch nicht jeder ist bereit dazu, den Kampf für die Legalisierung mitzumachen.

Es gibt immer noch genug Politiker, die gegen eine Entkriminalisierung und Legalisierung sind. Sie haben alle auch triftige Argumente dafür.

Dennoch kann man nicht darüber hinwegsehen, dass gerade in Berlin der Geruch Cannabis zu einem allgegenwärtigen Begleiter geworden ist, sowohl tagsüber als auch nachts. Die Qualität, Herkunftsort und Sicherheit der Käufer sind dabei alle nicht überprüfbar. Die Anhänger der Legalisierungsbewegung wollen mit einer liberaleren Politik dafür sorgen, dass Dealer keine Chance mehr haben, Nutzer mehr Präventionsmöglichkeiten bekommen und die Polizei sich um besseres kümmern kann als um „Kleindelikte“.

Trotz des kleinen Rucks in Bremen wird es wohl noch dauern, bis eine Änderung auf Bundesebene in Sicht ist.