Bezirkstag Pfalz verabschiedet Haushalt für 2016: Pfälzer Parlament berät über „Friedenspreis des Bezirksverbands Pfalz“

Sitzung des Bezirkstags Pfalz auf dem Hambacher Schloss: Wie 2014 legt der Bezirkstagsvorsitzende Theo Wieder (rechts) den Haushalt des Bezirksverbands Pfalz für das kommende Jahr vor.
Foto: bezirkstag pfalz

Neustadt-Hambach. Die 29 Mitglieder des Bezirkstags Pfalz treffen sich am Montag, 21. Dezember, um 10 Uhr im Festsaal des Hambacher Schlosses bei Neustadt an der Weinstraße zu einer öffentlichen Sitzung, um den Haushalt des Bezirksverbands Pfalz für das Jahr 2016 zu beraten und zu beschließen.

Der Bezirkstagsvorsitzende Theo Wieder befasst sich in seiner Etatrede eingehend mit der momentanen Finanzsituation und gibt einen Ausblick auf die Arbeitsschwerpunkte im kommenden Jahr. Das Gesamtvolumen des Haushalts für den Bezirksverband Pfalz im Jahr 2016 beträgt 93,1 Millionen Euro gegenüber 91,7 Millionen Euro im Vorjahr.

Thema der Beratungen ist unter anderem auch ein möglicher „Friedenspreis des Bezirksverbands Pfalz“, dessen Auslobung die Fraktionen der CDU und SPD anregen.

Der Preis solle, so die Idee, alle drei Jahre vergeben werden und in einer Zeit zahlreicher Umbrüche und Krisen in der Welt ein regionales Zeichen für Toleranz, Nächstenliebe und Friedensstiftung setzen. Die Auszeichnung soll mit 5.000 Euro dotiert sein.

Weiterhin wird der gemeinsame Antrag der CDU- und SPD-Fraktion beraten, in der Pfalzakademie Lambrecht ein gezieltes Projekt für unbegleitete Jugendliche zu erarbeiten, die aus Krisengebieten geflüchtet sind.

Mit dem Angebot, etwa aus Sprach- und Integrationskursen, könne das Bildungshaus des Bezirksverbands Pfalz die Jugendämter von Städten und Landkreisen der Pfalz entlasten.

Darüber hinaus will das Pfälzer Parlament den Vertrag zur Kooperation zwischen dem Bezirksverband Pfalz und der Stadt Frankenthal beschließen, um gemeinsam einen Erweiterungsbau für das Pfalzinstitut für Hören und Kommunikation in Frankenthal und das benachbarte Karolinengymnasium zu verwirklichen.

Wie gewohnt können die Einwohner der Pfalz bis zu drei Fragen an ihr gewähltes Parlament stellen; diese sollen vorab schriftlich an den Bezirkstagsvorsitzenden Theo Wieder postalisch an Bezirksverband Pfalz, Postfach 2860, 67616 Kaiserslautern, per Fax an 0631 3647-153 oder per E-Mail an btv@bv-pfalz.de gerichtet werden.

Informationen über den Bezirksverband Pfalz sind im Internet unter www.bv-pfalz.de abrufbar. (red)