Bericht über Unregelmäßigkeiten bei Bundeswehr-Auslandsmissionen

19. Juni 2021 | Kategorie: Allgemein, Politik

Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin – Dem Bundesverteidigungsministerium liegen Hinweise auf mögliche Unregelmäßigkeiten in Zusammenhang mit mehreren Missionen und Tätigkeiten deutscher Spezialkräfte im Ausland vor.

Das zeigen vertrauliche Dokumente, über die die „Welt“ und das Magazin „The Pioneer“ berichten. Die Rechtsabteilung des Ministeriums hat demnach bereits eine fachaufsichtliche Prüfung angewiesen und führt interne Ermittlungen.

Konkret geht es um auffällig hohe Ausgaben der Bundeswehr im Rahmen einer vertraulichen Zusammenarbeit mit einer süddeutschen Logistikfirma. Zwischen 2016 und 2019 erhielt sie offenbar den Zuschlag für insgesamt 42 Verträge mit der Truppe.

Als externer Dienstleister war die Firma an der Koordination von Einsätzen des Kommando Spezialkräfte (KSK) beteiligt. Insgesamt soll die Bundeswehr allein seit Anfang 2017 rund 147,3 Millionen Euro in Zusammenhang mit der Logistikfirma ausgegeben haben, wie das Verteidigungsministerium auf Anfrage offenlegte.

Bei der laufenden Prüfung geht es mindestens um vergaberechtliche Defizite. Das Verteidigungsministerium spricht in vertraulichen Unterlagen zudem von „rechtlich mangelhaften“ Vertragsmustern.

Außerdem befassen sich Bundeswehr-Prüfer mit einer auffällig hohen Anzahl erfolgter Vertragsabrufe und einer womöglich unzulänglichen Kontrolle durch das Einsatzführungskommando, welches Auslandstätigkeiten der Spezialkräfte steuert.

In Bezug auf die Logistikfirma habe man aktuell keine „Hinweise auf eine mögliche Verursachung unnötig hoher Kosten“. Gleichwohl seien interne Ermittlungen noch nicht abgeschlossen. Die Firma ließ detaillierte Fragen unbeantwortet.

Über einen Anwalt ließ sie mitteilen, sich „weder über laufende, oder in der Vergangenheit liegende Geschäftsbeziehungen, noch über deren Art und Umfang“ oder zu weiteren Geschäftspartnern und Dritten zu äußern.

Der langjährige Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) findet die Zusammenarbeit der Bundeswehr mit Privatfirmen zwar nicht grundsätzlich verwerflich, kritisiert aber: „Das Ausmaß der Geheimniskrämerei führt dazu, dass am Ende oft nicht mehr nachvollzogen werden kann, wer genau deutsche Feldlager oder Missionen beliefert.“

Die Bundeswehr sei vor allem deshalb auf zivile Geschäftspartner angewiesen, weil ihr viele Fähigkeiten selbst fehlten. (dts Nachrichtenagentur)