Berlin – Bundesfamilienministerin Katarina Barley plant für die Zeit nach der Bundestagswahl eine grundlegende Reform des Kindergelds.
„Familien mit niedrigen Einkommen sollen deutlich mehr Kindergeld erhalten“, sagte die SPD-Politikerin. Ihr Ziel sei, den Kinderzuschlag für ärmere Familien von maximal 170 Euro auf bis zu 201 Euro zu erhöhen und mit dem Kindergeld zu verbinden.
„Diese neue Leistung muss man einmal beantragen und dann ohne viel Bürokratiekram weiter bekommen können“, forderte Barley. „Eine Familie mit geringem Einkommen würde dann für das erste Kind bis zu 393 Euro im Monat erhalten.“ Das entspreche dem errechneten Existenzminimum für das Kind. Insgesamt würden zwei Millionen Kinder in Deutschland davon profitieren.
Barley nannte bereits die erwarteten Kosten für das Vorhaben: „Wir rechnen mit rund zwei Milliarden Euro im Jahr, die aus dem Bundeshaushalt kommen.“
Die Bekämpfung der Kinderarmut sei das wichtigste Vorhaben für die nächste Wahlperiode. „In Deutschland ist jedes fünfte Kind armutsgefährdet – das ist doch für ein reiches Land wie dieses ein Armutszeugnis“, so die frühere SPD-Generalsekretärin. „Alle Kinder sollen bei uns gut aufwachsen und ihre Chancen nutzen können.“
Barley fügte hinzu: „Ich will, dass viele Eltern, hunderttausende Kinder und auch viele Alleinerziehende endlich ohne Hartz IV auskommen. Das muss ein Regierungsschwerpunkt in den nächsten vier Jahren werden – dafür werde ich kämpfen.“ (dts Nachrichtenagentur)
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