Berlin – Bundessozialminister Hubertus Heil (SPD) hat sich offen für Gespräche über eine Abschaffung von Hartz IV und die Einführung eines solidarischen Grundeinkommens geäußert.
„Bild“ sagte Heil, er setze auf konkrete und machbare Lösungen. Der Minister nahm damit Stellung zur Debatte in der SPD-Führung zu einer großen Hartz-IV-Reform.
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hatte die Einführung eines solidarischen Grundeinkommens angeregt. „Das ist eine notwendige Debatte, die wir führen werden“, sagte Heil.
„Ich setze dabei auf konkrete und machbare Lösungen, die der Lebensrealität der Menschen entsprechen.“(dts Nachrichtenagentur)
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Es kann schon aus einem Grund kein bedingungsloses oder heute von der SPD umbenanntes !“solidarisches!“ Grundeinkommen geben:
Die Bedingung ist nämlich stets die, dass die einen solidarisch gezwungen werden, für die anderen zu zahlen. Klingt logisch, oder?
Eine grandiose politische Leistung !
Die SPD ist für eine Namensänderung.
Streiche: Harz4
Setze: solidarisches Grundeinkommen
Weiter so liebe SPD in Richtung der politischen Bedeutungslosigkeit!