Berlin – Deutschland hat Hunderte Opfer von Neonazi-Gewalt und anderer extremistischer Übergriffe seit 2007 mit insgesamt 2,1 Millionen Euro entschädigt.
Wie das Nachrichtenmagazin „Focus“ unter Berufung auf das Bundesjustizministerium berichtet, erhielten Opfer und Opferangehörige der Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) davon mehr als eine Million Euro.
Bei den Zuwendungen handelt es sich um freiwillige „Härteleistungen“ des Staates. Zuständig für die Auszahlung ist das Bundesamt für Justiz in Bonn. Von 2009 bis Mitte Dezember 2014 gingen insgesamt 762 Entschädigungs-Anträge wegen rechtsextremistischer Gewalttaten ein. Die meisten kamen aus Sachsen (150), Sachsen-Anhalt (121) und Brandenburg (78).
Mehr als 70 Prozent aller Anträge (542) hat das Amt bewilligt, 101 wurden abgelehnt, über die anderen Gesuche ist noch nicht abschließend entschieden.
Seit 2010 entschädigt die Justiz auch Opfer linksextremer, homophober, an tisemitischer und rassistischer Übergriffe. Laut „Focus“ wurden von 74 entsprechenden Anträgen 29 positiv beschieden.
Deutsche Opfer von Terroranschlägen wie 2008 im indischen Mumbai und 2011 am Flughafen Moskau-Domodedowo haben bisher Härteleistungen von 170.500 Euro erhalten. Einen Teil der ausgezahlten Entschädigungen konnte sich der Staat bei den Tätern zurückholen. Insgesamt wurden durch Regressverfahren 432.000 Euro eingenommen. (dts Nachrichtenagentur)
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