Rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer tritt zurück

19. Juni 2024 | Kategorie: Allgemein, Kreis Bad Dürkheim, Kreis Germersheim, Kreis Südliche Weinstraße, Landau, Ludwigshafen, Nachrichten, Neustadt a.d. Weinstraße und Speyer, Politik regional, Politik Rheinland-Pfalz, Regional, Rhein-Pfalz-Kreis, Rheinland-Pfalz, Südwestpfalz und Westpfalz

RLP-Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
Foto: Pfalz-Express / Rolf H. Epple

Mainz – Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ist am 19. Juni 2024 überraschend von ihrem Amt zurückgetreten.

Ihr Nachfolger wird Arbeitsminister Alexander Schweitzer (SPD). Bei einer Pressekonferenz am Nachmittag sagte Dreyer, er fehle ihr zwischenzeitlich die Kraft und Energie, das anspruchsvolle Amt weiter auszuüben. Andere Gründe gebe es für ihren Rücktritt nicht. Und mit 63 Jahren sei es eben nicht mehr so wie mit 50 Jahren, sagte Dreyer. Dreyer ist zudem seit vielen Jahren an der Autoimmunkrankheit Multiple Sklerose erkrankt.

Die Wahl von Alexander Schweitzer zum neuen Ministerpräsidenten ist für den 10. Juli 2024 im Mainzer Landtag geplant. Schweitzer sei der richtige Mann, sagte die Ministerpräsidentin. „Ich werde einen wirklich guten Nachfolger haben.“ Der Abschied falle ihr schwer, so Dreyer weiter, die sich für die viele Unterstützung von Kollegen und Bürgern bedankte.

Schweitzer: „Freundschaftlicher Wechsel“

Schweitzer (50) sagte, man handhabe den Wechsel „gemeinsam, geschlossen und freundschaftlich.“ Es gehe eine Ära zu Ende, jeder wisse, wie viel man Malu Dreyer zu verdanken habe. „Es sind sehr große Fußstapfen, in die ich trete.“ Schweitzer hat von Parteiseite ein einstimmiges Votum im Rücken. Als Ministerpräsident wolle er natürlich auch eigene Akzente setzen, kündigte er an.

Eine größere Kabinettsumbildung ist demnach nicht geplant. Mit Blick auf die Ampelkoalition im Bund ergänzte er, dass die Arbeit der Regierung in Rheinland-Pfalz als Vorbild dienen könne. „Dann würde manches dort besser laufen“, so Schweitzer.

Scholz: „Große Wertschätzung für Dreyer“

Aus Berlin gab es im Lauf des Tages bereits Reaktionen auf den Rücktritt. So nahm etwa Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Ankündigung von Dreyer „mit sehr großem Respekt zur Kenntnis“, wie die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Mittwoch sagte. Scholz habe große Wertschätzung für Dreyer „sowohl als Ministerpräsidentin als auch als Regierungschefin einer erfolgreichen Ampelkoalition“. Der Kanzler habe die Zusammenarbeit mit Dreyer sehr geschätzt – sie sei eine „verlässliche und volksnahe Politikerin, die sich nicht ohne Grund hoher Beliebtheit erfreut.“

Dreyer ist seit Januar 2013 Regierungschefin in Rheinland-Pfalz. Sie steht an der Spitze einer Ampelregierung aus SPD, Grünen und FDP. Schweitzer ist aktuell Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung in Dreyers Kabinett. Er wurde in der SPD bereits seit Längerem für ihre Nachfolge gehandelt, im Gespräch war aber auch Innenminister Michael Ebling. (dts Nachrichtenagentur/red)