Militäreinsatz gegen Syrien – Außenminister Maas: Einsatz von Chemiewaffen muss ein Ende haben

14. April 2018 | Kategorie: Nachrichten

Quelle: Pfalz-Express

Damaskus – Die USA, Frankreich und Großbritannien haben am Samstagmorgen Ziele in Syrien bombardiert.

Präsident Donald Trump hatte sich in einer Fernsehansprache an die „amerikanischen Mitbürger“ gewandt um die „Präzisionsschläge“ gegen Syrien zu rechtfertigen.

Der Einsatz mit den „Streitkräften Frankreichs und des Vereinigten Königreiches sei „in vollem Gange“ und eine „Vergeltung für den Einsatz chemischer Waffen durch die syrische Regierung gegen das eigene Volk“, sagte Trump in seiner Ansprache.

Dabei sollten Orte getroffen werden, die mutmaßlich mit einem Chemiewaffenprogramm des syrischen Regimes in Zusammenhang stehen.

Auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron begründete den Militärschlag. „Die rote Linie, die Frankreich im Mai 2017 gezogen hat, wurde überschritten“, ließ er mitteilen.

Das syrische Fernsehen meldete, mindestens drei Menschen seien bei den Luftangriffen verletzt worden. Russlands Botschafter in Washington drohte mit harten Konsequenzen.

Nach Angaben aus Moskau wurden über 100 Raketen gezählt, eine „signifikante Anzahl“ davon sei abgefangen worden. Ziele in der Nähe von russischen Militärstandorten seien jedoch nicht bombardiert worden.

Außenminister Heiko Maas hat sich in der Syrien-Frage hinter Frankreichs Präsident Macron gestellt und militärische Mittel gerechtfertigt, um Massenmorde zu verhindern.

„Ich bin kein Pazifist“, sagte er dem Spiegel, das Interview wurde allerdings bereits vor dem Militärschlag am Samstagmorgen durchgeführt. „Ich habe aus der besonderen deutschen Geschichte die Schlussfolgerung gezogen, dass es leider auch Momente geben kann, in denen als Ultima Ratio militärische Mittel eingesetzt werden müssen.“

Die Begründung des damaligen Außenministers Joschka Fischer („Nie wieder Auschwitz“) für eine Beteiligung der Bundeswehr am Kosovokrieg habe er 1999 „sehr gut nachvollziehen können“.

Obwohl der SPD-Politiker für eine stärkere internationale Verantwortung Deutschlands plädiert, schließt er ein militärisches Vorgehen Deutschlands in Syrien aus. „Das ist in diesem Konflikt nicht die Rolle, die wir in Abstimmung mit unseren Partnern einnehmen wollen“, sagt er.

„Eine größere Rolle zu übernehmen muss nicht bedeuten, dass man sich an einem Militärschlag beteiligt.“ Er äußert jedoch Verständnis dafür, dass Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron den Einsatz von Chemiewaffen als „rote Linie“ bezeichnet hatte.

„Ich habe frühzeitig die französische Initiative unterstützt, dort, wo Chemiewaffen genutzt worden sind, auch die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen“, so Maas. „Der Einsatz von Chemiewaffen muss ein Ende haben und kann nicht ohne Konsequenzen bleiben.“ (dts nachrichtenagentur/desa)